Öffentliche Gemeinderatssitzung 2018-12

Donnerstag, 22. November 2018, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 22. November 2018, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III/1     Bebauungsplan „Käpellematten“ in Sulzburg

a. Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

b. Information über die Beteiligung (durchgeführte Befragung) der Kinder und Jugendlichen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie § 41 a GemO 

c. Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

 Bodengutachten  (pdf - 2,68 MB)

 BPL Begründung (18-11-14)  (pdf - 760,58 kB)

 Cover + Satzungen (18-11-14)  (pdf - 196,97 kB)

 Artenschutzgutachten  (pdf - 22,43 MB)

 Maßnahmen Artenschutz  (pdf - 11,49 MB)

TOP III/2     Bebauungsplan „Eichgasse/Alte Schule“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren

a. Beratung und Beschlussfassung über die während der freiwilligen, frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

b. Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a bzw. b BauGB

 BPL Begründung (18-11-14)  (pdf - 766,43 kB)

 BPL Eichgasse (18-11-13)  (pdf - 1,07 MB)

 Cover + Satzungen (18-11-13)  (pdf - 212,85 kB)

 Gutachten Lärm  (pdf - 9,27 MB)

TOP III/3     Forstbetrieb Sulzburg

a. Information über den Verlauf des aktuellen Forstwirtschaftsjahres 2018  sowie Ausblick auf das Forstwirtschaftsjahr 2019

b. Allgemeine Informationen vom zuständigen Revierförster

- Sachvortrag -

TOP III/4     Abwasserbeseitigung

a. Beschluss über die Abwassergebühr für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

b. Änderung der Satzung

TOP III/5     Eigenbetrieb Wasserversorgung

a. Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2019

b. Änderung der Satzung

TOP III/6     Haushaltsplanung 2019

a. Haushaltsplanberatungen

b. Eigenbetrieb Wasserversorgung Information über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

c. Eigenbetrieb Breitbandversorgung Information über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

TOP III/7     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) Festlegung der drei Öffnungstage im Jahr 2019

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.11.2018

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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