Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-01

Donnerstag, 24. Januar 2019, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 24. Januar 2019, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III/1        Bebauungsplan „Eichgasse/Alte Schule“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren

  1. a.  Beratung und Beschlussfassung über die während der freiwilligen, frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher   Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
  2. b.  Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a bzw. b BauGB

 Hinweis zum Lärmschutz  (pdf - 627,27 kB)

TOP III/2       Haushaltsplanung 2019

a) Haushaltsplanberatungen

b) Eigenbetrieb Wasserversorgung
Information über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung
Information über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

TOP III/3       Planungsauftrag für die vorbereitenden Ingenieurleistungen zur Sanierung der Brücke beim Johann-Daniel- Schöpflin-Weg

 TOP III/4       Planungsauftrag für die Bestandserfassung mit Steckbriefen für die Durchgängigkeit des Sulzbachs auf der Gemarkung Sulzburg

TOP III/5        Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019
a)        Bildung eines Gemeindewahlausschusses
b)        Bildung der Wahlbezirke

TOP III / 6      Information des Gemeinderates über die für die Gemeinde eingenommenen Spenden und förmliche Annahme dieser Spenden
Spenden von Juli 2018 bis Dezember 2018

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 16.01.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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