Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-04

Donnerstag, 4. April 2019, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 4. April 2019, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III/1    Freiwillige Feuerwehr Sulzburg
a) Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
b) Zustimmung zur Wahl der beiden Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

TOP III/2    Bebauungsplan „Brühlmatten II“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren
a) Information über das beabsichtigte Bebauungsplanverfahren und den Inhalt der Bebauungsvorschriften
b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a bzw. b BauGB

 Lärmschutzgutachten  (pdf - 8,41 MB)

TOP III/3   Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses zur langfristigen Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Grundstück Flst. Nr. S 490, Brühlmatten - Beauftragung des Rechtsvertreters der Stadt Sulzburg zur Vorbereitung einer Klage gegen den Bescheid der Unteren Baurechtsbehörde für die Rücknahme bzw. Aufhebung der Baugenehmigung (Sachvortrag)

TOP III/4    Bebauungsplan Käpellematten
a) Information über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens
b) Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion Sulzburg vom 25.02.2019 zur Regelung der künftigen Wasserversorgung

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 27.03.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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