Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-05

Donnerstag, 02. Mai 2019, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 02. Mai 2019, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan „Eichgasse/Alte Schule“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren nach § 13 a und b BauGB

  1. a. Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a und b BauGB
  2. b. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften„Eichgasse/Alte Schule“ gemäß § 10 (1) BauGB   

 Hinweis zum Lärmschutz  (pdf - 627,27 kB)

 Nachtrag Gutachten  (pdf - 3,39 MB)

TOP III / 2     Geplante Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Müllheim-Badenweiler
hier: Anhörung des Gemeinderates der Stadt Sulzburg

 TOP III / 3     Gebührenordnung für die Altenberghalle in Laufen und die Schwarzwaldhalle in Sulzburg

 Gebührenordnung  (pdf - 101,67 kB)

TOP III / 4     Bauantrag zur Errichtung von landwirtschaftlichen Betriebsgebäuden (Hühnerstall, Pferdestall, Dunglege) auf dem Grundstück Flst. Nr. S 27 und S 693, Hauptstrasse/Käpellematten der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III - 4  (pdf - 93,14 kB)

 Lageplan  (pdf - 827,87 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 24.04.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

Details