Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-07

Donnerstag, den 18. Juli 2019, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 18. Juli 2019, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Arbeits- und Auftragsvergaben: Neubau einer Wasserleitung von der Wüstgasse zur Brunnengasse (Zwigertenwegle) in Laufen

 WL Brunnengasse Vergabe  (pdf - 667,96 kB)

TOP III / 2     Bebauungsplan „Brühlmatten II“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren

a)     Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a und b BauG
b)     Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Brühlmatten II“ in Sulzburg-Laufen im beschleunigten Verfahren

 Beratungsvorlage TOP III - 2  (pdf - 145,19 kB)

TOP III / 3     Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses zur langfristigen Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Grundstück Flst. Nr. S 490, Brühlmatten
Zusatzvereinbarung für die Erweiterung des bestehenden Generalunternehmervertrages

TOP III / 4     Bebauungsplan Käpellematten

a)      Information über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens
b)      Beschlussfassung über die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahren (vereinfachtes Verfahren) für die Verlegung eines Entwässerungsgrabens (Gewässer 2. Ordnung)  

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben:  Sanierung des Riedlinbrunnens in Laufen

TOP III / 6     Information des Gemeinderates über die für die Gemeinde eingenommenen Spenden und förmliche Annahme von Spenden
-Sachvortrag-

TOP III / 7     Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum neuen Kindergartenjahr ab 01. September 2019

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 10.07.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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