Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-09

Donnerstag, den 10. Oktober 2019, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 10. Oktober 2019, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Forstbetrieb der Stadt Sulzburg - Information über das Holzkartellverfahren und die Forstreform / Auswirkungen auf den Stadtwald Sulzburg

 Beratungsvorlage - TOP 1  (pdf - 141,38 kB)

TOP III / 2     Forstbetrieb der Stadt Sulzburg - Information über Waldzustand im Stadtwald und den wirtschaftlichen Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2019 und Ausblick auf 2020

 Beratungsvorlage - TOP 2  (pdf - 139,61 kB)

TOP III / 3     Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz – „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“

 Beratungsvorlage - TOP 3  (pdf - 227,91 kB)

 Antrag - TOP 3  (pdf - 817,84 kB)

TOP III / 4     Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen
a) Information aktueller Stand Flächennutzungsplanverfahren
b) Überlegungen zum weiteren Vorgehen

 Beratungsvorlage - TOP 4  (pdf - 184,96 kB)

 Anlage - TOP 4  (pdf - 7,02 MB)

TOP III / 5     Entwurf Nahverkehrsplan 2021 des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) Vorgezogene Anhörung der Kommunen
a) Information über die in der Arbeitsgruppe erarbeiteten Ergebnisse
b) Beschluss über die Formulierung der Stellungnahme der Stadt Sulzburg zum Nahverkehrsplan

 Beratungsvorlage - TOP 5  (pdf - 138,84 kB)

» Fortschreibung Nahverkehrsplan

TOP III / 6     Städtische Friedhöfe in Sulzburg und Laufen
a) Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Bestattungsarbeiten auf den gemeindeeigenen Friedhöhe in Sulzburg und Laufen
b) Vergabe eines Auftrags zur Überplanung der Gestaltung und Durchführung einer Bürgerbeteiligung für die gemeindeeigenen Friedhöfe in Sulzburg und Laufen

 Beratungsvorlage - TOP 6  (pdf - 280,69 kB)

TOP III / 7     Aufnahme von Kommunaldarlehen und Festlegung der Laufzeiten für die Eigenbetriebe Breitbandversorgung, Wasserversorgung Sulzburg und Wasserversorgung Laufen
a) Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Eigenbetrieb Breitbandversorgung
b) Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Eigenbetrieb Wasserversorgung

 Beratungsvorlage - TOP 7  (pdf - 568,77 kB)

TOP III / 8     Errichtung einer Ladesäule für Elektroautos und E-Bikes auf zwei öffentlichen Parkplätzen in der Hauptstraße

 Beratungsvorlage - TOP 8  (pdf - 534,12 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 02.10.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist das Protokoll zur Sitzung abrufbar.