Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-01

Donnerstag, den 23. Januar 2020, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 23. Januar 2020, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Bebauungsplan „ Historischer Stadtkern Sulzburg“ der Gemarkung Sulzburg
a) Information über den Hintergrund der Planungsüberlegungen
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

 Beratungsvorlage TOP III - 1  (pdf - 215,40 kB)

TOP III / 2    Bebauungsplan „ Historischer Stadtkern Sulzburg“ der Gemarkung Sulzburg - Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Historischer Stadtkern Sulzburg“

 Beratungsvorlage TOP III - 2  (pdf - 213,48 kB)

TOP III / 3    Bauantrag zur Sanierung und Ausbau eines ehemaligen Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Flst. Nr. S 119, Hauptstraße 59 der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III - 3  (pdf - 20,51 kB)

TOP III / 4    Arbeits- und Auftragsvergaben - Abbruch der ehem. Schule/Halle in Laufen / Auftrag für die Abnahme und Bergung des Wandgemäldes des Laufener Malers Adolf Riedlin

 Beratungsvorlage TOP III - 4  (pdf - 174,85 kB)

TOP III / 5    Einbringung des Haushaltsplanes 2020
a) Haushaltsplan der Stadt Sulzburg
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

 Beratungsvorlage TOP III - 5  (pdf - 252,84 kB)

TOP III / 6     Annahme von Spenden

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 15.01.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

Details