Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-03

Donnerstag, den 5. März 2020, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 5. März 2020, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Käpellematten“
a) Information über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens
b) Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger)
c) Information über die bereits durchgeführten vorgezogenen CF-Maßnahmen der Ausgleichs- und Ersatzflächen
d) Vorstellung der Eckpunkte der Erschließungsanlagen

 Beratungsvorlage TOP III-1   (pdf - 113,33 kB)

 Präsentation-20-02-3  (pdf - 8,11 MB)

TOP III / 2     Strukturwandel im städtischen Kindergarten in Laufen und im Sulzburger Kindergarten

 Beratungsvorlage TOP III-2   (pdf - 471,72 kB)

TOP III / 3     Jahresbericht über die Tätigkeit der Jugendsozialarbeit

 Beratungsvorlage TOP III-3   (pdf - 16,21 kB)

 GJA Sulzburg 2019  (pdf - 109,74 kB)

TOP III / 4     Jahresbericht über die Tätigkeit der Schulsozialarbeit in der Ernst-Leitz-Grundschule

 Beratungsvorlage TOP III-4   (pdf - 16,80 kB)

TOP III / 5     Eigenbetrieb Breitbandversorgung / Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018

 Beratungsvorlage TOP III-5   (pdf - 121,63 kB)

TOP III / 6     Arbeits- und Auftragsvergabe Austausch der Brandmeldezentrale der Schwarzwaldhalle Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-6   (pdf - 350,85 kB)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergabe Pflanzarbeiten

 Beratungsvorlage TOP III-7   (pdf - 128,49 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.02.2019

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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