Öffentliche Gemeinderatssitzung 2016-12
Donnerstag, 24. November 2016, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, 24. November 2016, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Abwasserbeseitigung
a) Beschluss über die Abwassergebühr für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
b) Änderung der Satzung Abwasserentsorgung
TOP III / 2 Eigenbetrieb Wasserversorgung
Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2017
TOP III / 3 Vorstellung der Fahrplanänderungen auf der Buslinie 113 zum Fahrplanwechsel zum 12.12.2016 durch die SWEG
TOP III / 4 Instandsetzung der Brücke beim Campingplatz über den Sulzbach in Sulzburg
-Vorstellung der Planung und Kostenberechnung durch den beauftragten Ingenieur-
TOP III / 5 Bebauungsplan "Hekatron-Werk 2“ in Sulzburg
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Beschluss über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB mit Umweltbericht
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VIII. Bürgerfragen
IV. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 16.11.2016
gez.
Dirk Blens
Bürgermeister