Öffentliche Gemeinderatssitzung 2017-01
Donnerstag, 26. Januar 2017, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, 26. Januar 2017, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bauantrag zur Sanierung und Umbau des Ernst-Leitz-Hauses zum Ernst-Leitz-Dormitorium (Hotel-Garni) auf dem Grundstück Flst. Nr. S 52/1, Klosterplatz der Gemarkung Sulzburg
TOP III / 2 Altenberghalle - Bericht aus der Sitzung des Lenkungsausschusses und Festlegung von Ausschreibungsgrundlagen (Materialwahl für den Hallenboden)
TOP III / 3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sulzburg
TOP III / 4 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Erstattung von Aufwendungen für die entgeltliche Betreuung von pflege- und betreuungsbedürftigen Angehörigen
TOP III / 5 Information des Gemeinderates über die für die Gemeinde eingenommenen Spenden und förmliche Annahme dieser Spenden
-Sachvortrag-
TOP III / 6 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan Wasserversorgung und Breitbandversorgung für das Wirtschaftsjahr 2017
TOP III / 7 Eigenbetrieb Wasserversorgung - Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns für das Wirtschaftsjahr 2015
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VIII. Bürger fragen
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 18.01.2017
gez.
Dirk Blens
Bürgermeister