Öffentliche Gemeinderatssitzung 2017-06
Donnerstag, 1. Juni 2017, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, 1. Juni 2017, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bauantrag zum Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück Flst. Nr. S 490, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg
TOP III / 2 Baugebiet Erlenweg - Endgültiger Beschluss über die verkehrliche Anbindung des Baugebietes Erlenweg an das Baugebiet Salzmatten II (Straße Salzmatten)
TOP III / 3 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
TOP III / 4 Beschaffung eines landwirtschaftlichen Anhängers für den städtischen Bauhof
TOP III / 5 Neubau der Altenberghalle Laufen
a) Vergabe für die Beschaffung der Bühnentechnik
b) Vergabe zur Beschaffung der Küchengeräte
TOP III / 6 Änderungssatzung zur Benutzungsordnung für das Betreuungsangebot der „Ernst-Leitz-Schule“ im Rahmen der „verlässlichen Grundschule“ und der „flexiblen Nachmittagsbetreuung“ sowie der Ferienbetreuung der Stadt Sulzburg
TOP III / 7 Periodische Überprüfung des Bioklimas und der Luftqualität im Luftkurort Sulzburg einschließlich der Ortsteile Laufen und St. Ilgen
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VIII. Bürger fragen
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 24.05.2017
gez. Dirk Blens