Öffentliche Gemeinderatssitzung 2017-07
Donnerstag, 06. Juli 2017, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, 06. Juli 2017, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Festlegung der Ziele für das Forsteinrichtungswerk 2017 - 2026 der Stadt Sulzburg
TOP III / 2 Ausweisung von Wasserschutzgebieten für das Gebiet der Bohrung 1 (beim Waldhotel) und bei der Riesterquelle (Badstrasse)
a) Information über den aktuellen Stand des Verfahrens
b) Vorstellung des Abgrenzungsentwurfes
TOP III / 3 Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen auf der Gemarkung Sulzburg
a) Information über den aktuellen Stand des gemeinsamen sachlichen Flächennutzungsplanverfahrens des GVV Müllheim-Badenweiler
b) Auswirkungen der Ausweisung von Wasserschutzgebieten auf die möglichen Windkraftstandorte auf der Gemarkung Sulzburg
TOP III / 4 Neubau der Altenberghalle Laufen
a) Vergabe für die Beschaffung der Bühnentechnik
b) Vergabe zur Beschaffung der Küchengeräte
c) Vergabe der Arbeiten für die Gestaltung der Außenanlage
TOP III / 5 Sanierung und Ausbau der Seilergasse einschließlich Verlegung eines neuen Regenwasserkanals für die Hochwassersicherung
a) Information über den aktuellen Planungsstand
b) Vergabe des Auftrags für die Tiefbauarbeiten
c) Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Laufen
TOP III / 6 Vergabe des Auftrages zur Kanaluntersuchung im Rahmen der Masterplanung
TOP III / 7 Information über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten am Mühlekanal
TOP III / 8 Zuweisung von zusätzlichen Flüchtlingen / Nutzung weiterer Räume in der ehemaligen Schule
TOP III / 9 Bundestagswahl am 24. September 2017
a) Bildung eines Gemeindewahlausschusses
b) Bildung der Wahlbezirke und der Wahlvorstände
TOP III / 10 Bauantrag der Stadt Sulzburg zur Umnutzung/Nutzungsänderung einer im Ernst-Leitz-Schulhaus gelegenen Wohnung zu Räumen für schulische Zwecke (Kernzeitbetreuung) auf dem Grundstück Flst. Nr. S 278, Ernst-Leitz-Weg 3 der Gemarkung Sulzburg
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VIII. Bürger fragen
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 28.06.2017
gez. Dirk Blens