Öffentliche Gemeinderatssitzung 2017-10
Donnerstag. 05. Oktober 2017, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, 05. Oktober 2017, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Grundsatzbeschluss zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) bei der Stadt Sulzburg zum 01.01.2020
TOP III / 2 Information zur Gründung einer Bildungspartnerschaft der Ernst-Leitz-Grundschule mit der Firma Hekatron
TOP III / 3 Stärkung des Einzelhandels in der Stadt Sulzburg / Vorstellung des Ergebnisses der durchgeführten Standortampel der IHK
TOP III / 4 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Eichgasse/Alte Schule" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Laufen
-Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
-Vorstellung erster Entwürfe für die Vorbereitung eines Städtebaulichen Konzeptes durch den Stadtplaner
TOP III / 5 Neubau der Altenberghalle in Laufen
a) Information über den aktuellen Stand des Bauarbeiten
b) Ausschreibung von Wandschränken im Proberaum, Abstellraum und Lager
TOP III / 6 Aufnahme zweier Kommunaldarlehen und Festlegung der Laufzeit für den Eigenbetrieb Breitbandversorgung sowie für den Kernhaushalt der Stadt Sulzburg
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VIII. Bürger fragen
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 27.09.2017
gez. Dirk Blens