Öffentliche Gemeinderatssitzung 2019-09
Donnerstag, den 10. Oktober 2019, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, den 10. Oktober 2019, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Forstbetrieb der Stadt Sulzburg - Information über das Holzkartellverfahren und die Forstreform / Auswirkungen auf den Stadtwald Sulzburg
TOP III / 2 Forstbetrieb der Stadt Sulzburg - Information über Waldzustand im Stadtwald und den wirtschaftlichen Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2019 und Ausblick auf 2020
TOP III / 3 Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz – „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“
TOP III / 4 Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen
a) Information aktueller Stand Flächennutzungsplanverfahren
b) Überlegungen zum weiteren Vorgehen
TOP III / 5 Entwurf Nahverkehrsplan 2021 des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) Vorgezogene Anhörung der Kommunen
a) Information über die in der Arbeitsgruppe erarbeiteten Ergebnisse
b) Beschluss über die Formulierung der Stellungnahme der Stadt Sulzburg zum Nahverkehrsplan
» Fortschreibung Nahverkehrsplan
TOP III / 6 Städtische Friedhöfe in Sulzburg und Laufen
a) Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Bestattungsarbeiten auf den gemeindeeigenen Friedhöhe in Sulzburg und Laufen
b) Vergabe eines Auftrags zur Überplanung der Gestaltung und Durchführung einer Bürgerbeteiligung für die gemeindeeigenen Friedhöfe in Sulzburg und Laufen
TOP III / 7 Aufnahme von Kommunaldarlehen und Festlegung der Laufzeiten für die Eigenbetriebe Breitbandversorgung, Wasserversorgung Sulzburg und Wasserversorgung Laufen
a) Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Eigenbetrieb Breitbandversorgung
b) Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Eigenbetrieb Wasserversorgung
TOP III / 8 Errichtung einer Ladesäule für Elektroautos und E-Bikes auf zwei öffentlichen Parkplätzen in der Hauptstraße
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Bürger fragen
VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 02.10.2019
gez. Dirk Blens