Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-08

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 17. September 2020, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Informationen nach dem Bürgerentscheid zum Strukturwandel Kinderbetreuung vom 16.08.2020

TOP III / 2     Information zum aktuellen Stand der Neubauarbeiten für das Mehrfamilienwohnhaus (Sozialbau) auf dem Grundstück Flst. Nr. S 490, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg

TOP III / 3     Information zum aktuellen Stand der Erschließungsbauarbeiten beim Neubaugebiet „Alte Schule Laufen / Eichgasse“ in Laufen

TOP III / 4     Information zum aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten der durch Brand beschädigten öffentlichen WC-Anlage beim Rathaus

TOP III / 5     Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen

hier: Vorschlag des Gemeinderates der Stadt Sulzburg

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 09.09.2020

gez. Dirk Blens

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.