Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-10

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 22. Oktober 2020, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle / Hubert-Baum Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Forstbetrieb der Stadt Sulzburg
a) Information über die aktuellen Entwicklungen im Stadtwald und den wirtschaftlichen Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2019 und Ausblick auf 2020
b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021

TOP III / 2    Informationen zum Verlauf des Haushaltsjahres 2019 und Ausblick auf das Haushaltsjahr 2020

TOP III / 3    Haushaltsplan 2021: Erste Informationen zu den Eckdaten des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Sulzburg

TOP III / 4    Information zur Grundlagenermittlung Strukturwandel Kindergärten / Brandverhütungsschau Kindergarten Laufen

TOP III / 5    Information zum Weihnachtsmarkt der Stadt Sulzburg 2020  

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.10.2020

gez. Dirk Blens

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.