Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-01
Donnerstag, den 23. Januar 2020, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, den 23. Januar 2020, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bebauungsplan „ Historischer Stadtkern Sulzburg“ der Gemarkung Sulzburg
a) Information über den Hintergrund der Planungsüberlegungen
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
TOP III / 2 Bebauungsplan „ Historischer Stadtkern Sulzburg“ der Gemarkung Sulzburg - Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Historischer Stadtkern Sulzburg“
TOP III / 3 Bauantrag zur Sanierung und Ausbau eines ehemaligen Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Flst. Nr. S 119, Hauptstraße 59 der Gemarkung Sulzburg
TOP III / 4 Arbeits- und Auftragsvergaben - Abbruch der ehem. Schule/Halle in Laufen / Auftrag für die Abnahme und Bergung des Wandgemäldes des Laufener Malers Adolf Riedlin
TOP III / 5 Einbringung des Haushaltsplanes 2020
a) Haushaltsplan der Stadt Sulzburg
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
TOP III / 6 Annahme von Spenden
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Bürger fragen
VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 15.01.2019
gez. Dirk Blens