Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-03
Donnerstag, den 5. März 2020, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am Donnerstag, den 5. März 2020, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Käpellematten“
a) Information über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens
b) Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger)
c) Information über die bereits durchgeführten vorgezogenen CF-Maßnahmen der Ausgleichs- und Ersatzflächen
d) Vorstellung der Eckpunkte der Erschließungsanlagen
TOP III / 2 Strukturwandel im städtischen Kindergarten in Laufen und im Sulzburger Kindergarten
TOP III / 3 Jahresbericht über die Tätigkeit der Jugendsozialarbeit
TOP III / 4 Jahresbericht über die Tätigkeit der Schulsozialarbeit in der Ernst-Leitz-Grundschule
TOP III / 5 Eigenbetrieb Breitbandversorgung / Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018
TOP III / 6 Arbeits- und Auftragsvergabe Austausch der Brandmeldezentrale der Schwarzwaldhalle Sulzburg
TOP III / 7 Arbeits- und Auftragsvergabe Pflanzarbeiten
VI. Mitteilung der Verwaltung
VII. Bürger fragen
VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
IX. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 26.02.2019
gez. Dirk Blens