Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-06

Donnerstag, den 02. Juli 2020, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 02. Juli 2020, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bürgerbegehren „Erhalt des Kindergartens Laufen – auch für Ü3“
a) Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Frage: „Sind Sie dafür, dass im städtischen Kindergarten Laufen mindestens bis Sommer 2023 eine Betreuung für Kinder auch ab 3 Jahren (Ü3) erhalten bleibt und unverzüglich ein Konzept erarbeitet wird, das dauerhaft die wohnortnahe Betreuung von Kindern unter und über 3 Jahren in den drei Ortsteilen Sulzburg, Laufen und St. Ilgen gewährleistet?“
b) Festlegung von Regularien der Information der Bürger im Falle der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 571,70 kB)

TOP III / 2     Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie und finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 230,40 kB)

TOP III / 3     Erste Informationen über den Ablauf der Bürgermeisterwahlen 2021

 Beratungsvorlage TOP III-3  (pdf - 53,65 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 24.06.2020

gez. Dirk Blens

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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