Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-07

Donnerstag, den 23. Juli 2020, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 23. Juli 2020, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan „Käpellematten“ in Sulzburg - Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der erneuten (2.) Offenlage gemäß § 4a (3) BauGB

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 245,13 kB)

 Bodengutachten  (pdf - 2,68 MB)

TOP III / 2     4. Änderung des Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "Salzmatten-Bauerten" in Sulzburg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a und b BauGB
a)     Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage (Bürgerbeteiligung) und Anhörung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13 a und b BauGB
b)     Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften„4. Änderung des Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "Salzmatten-Bauerten" in Sulzburg“ gemäß § 10 (1) BauGB

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 214,96 kB)

TOP III / 3     Durchführung eines Bürgerbegehrens
a)     Bildung eines Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid zur Frage „Sind Sie dafür, dass im städtischen Kindergarten Laufen mindestens bis Sommer 2023 eine Betreuung für Kinder auch ab 3 Jahren (Ü3) erhalten bleibt und unverzüglich ein Konzept erarbeitet wird, das dauerhaft die wohnortnahe Betreuung von Kindern unter und über 3 Jahren in den drei Ortsteilen Sulzburg, Laufen und St. Ilgen gewährleistet?“
b)     Festlegung von Regularien der Information der Bürger

 Beratungsvorlage TOP III-3  (pdf - 217,80 kB)

TOP III / 4    Bildung der Wahlbezirke und der Wahlvorstände für den Bürgerentscheid am 16. August 2020

 Beratungsvorlage TOP III-4  (pdf - 18,05 kB)

TOP III / 5     Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum neuen Kindergartenjahr 01. September 2020

 Beratungsvorlage TOP III-5  (pdf - 123,48 kB)

TOP III / 6     Sanierung des Ortskerns Laufen im Landessanierungsprogramm: Neubau der Altenberghalle, Sanierung der Seilergasse und Eichgasse Zwischenabrechnung zum 30.06.2020

 Beratungsvorlage TOP III-6  (pdf - 231,90 kB)

TOP III / 7     Information des Gemeinderates über die für die Gemeinde eingenommenen Spenden und förmliche Annahme dieser Spenden Spenden Jan 2020 bis 15. Juli 2020

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 15.07.2020

gez. Dirk Blens

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar

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