Öffentliche Gemeinderatssitzung 2020-11

Donnerstag, den 05. November 2020, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 05. November 2020, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle / Hubert-Baum Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Käpellematten“ der Stadt Sulzburg der Gemarkung Sulzburg
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der erneuten (2.) Offenlage eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4a (3) BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Käpellematten“ gemäß § 10 (1) BauGB

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 215,88 kB)

 Abwägung 2.Offenlage   (pdf - 930,73 kB)

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Nachtrag:

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TOP III / 2   Baugebiet Käpellematten in Sulzburg
a) Vorstellung des Planentwurfs für die Erschließung des Baugebiets Käpellematten durch das beauftragte Ingenieurbüro
b) Vorstellung eines Planentwurfs für die Trink- und Löschwasserversorgung mit Angabe von Kosten

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 138,45 kB)

 Präsentation-Käpellematten  (pdf - 2,54 MB)

TOP III / 3   Arbeits- und Auftragsvergaben - Vergabe des Auftrags für die Abbrucharbeiten des Forstbetriebshofes im Gewann Käpellematten

 Beratungsvorlage TOP III-3  (pdf - 17,28 kB)

TOP III / 4    Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen (Feuerwerken) der Kategorie II an Silvester/Neujahr für den Bereich der historischen Gesamtanlage im Stadtkern von Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-4  (pdf - 126,03 kB)

TOP III / 5    Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler / Änderung der Sitzanzahl

 Beratungsvorlage TOP III-5  (pdf - 169,08 kB)

TOP III / 6    Unterstützung einer „Fessenheimer Erklärung“ gegen mögliche Zukunftspläne für einen Neubau eines sogenannten Technocentres beim  Kernkraftwerk in Fessenheim

 Beratungsvorlage TOP III-6  (pdf - 351,86 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.10.2020

gez. Dirk Blens

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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