Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-04

Donnerstag, den 04. März 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 04. März 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über die Entwicklung des Holzeinschlags im Jahr 2021 im Sulzburger Forst

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 130,88 kB)

 Präsentation GR  (pdf - 246,32 kB)

TOP III / 2    Arbeits- und Auftragsvergabe - Auftrag für die Erschließungsarbeiten für die Erschließung des Neubaugebietes "Käpellematten" einschließlich einer koordinierten Mitverlegung einer Wasserleitung in der Hauptstraße in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 245,67 kB)

TOP III / 3     Vergabe des Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Käpellematten in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-3  (pdf - 117,93 kB)

TOP III / 4     Fortschreibung des Nahverkehrsplan ÖPNV ZRF

 Beratungsvorlage TOP III-4  (pdf - 132,03 kB)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 24.02.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

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