Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-06

Donnerstag, den 06. Mai 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 06. Mai 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Dirk Blens

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (pdf - 370,23 kB)

TOP III / 2     Masterplanung zur Sanierung der Einrichtung der Infrastruktur (Wasserleitungen, Kanäle und Straßen) Vorstellung der abschließenden Ergebnisse durch das beauftragte Ingenieurbüro

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (pdf - 170,05 kB)

 TOP 2 Masterplanung  (pdf - 4,59 MB)

TOP III / 3     Information zur Kindertagespflege

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (pdf - 176,16 kB)

 TOP 3 Kindertagespflege  (pdf - 832,88 kB)

TOP III / 4     Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (pdf - 154,69 kB)

TOP III / 5     Vergabe des Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Käpellematten in Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (pdf - 383,58 kB)

TOP III / 6     Arbeits- und Auftragsvergaben - Baugebiet „Käpellematten“ in Sulzburg Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Verlegung der Straßenbeleuchtungsanlagen

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (pdf - 357,30 kB)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Vergabe des Auftrages für die Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung und Endstromkreisüberwachung in der Schwarzwaldhalle

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (pdf - 167,86 kB)

TOP III / 8     Arbeits- und Auftragsvergaben - Vergabe des Auftrages für die Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung in der Ernst-Leitz-Schule

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (pdf - 167,86 kB)

TOP III / 9     Arbeits- und Auftragsvergaben für den städtischen Bauhof
a) Beschaffung eines neuen Anbaugerätes (Mulcher)
b) Beschaffung eines neuen multifunktionalen Rasentraktors mit Mähwerk und Grasaufnahmebehälter

 Beratungsvorlage zu TOP III-9  (pdf - 158,54 kB)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.04.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

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Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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