Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-07

Donnerstag, den 17. Juni 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 17. Juni 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     MtB Singletrail Kälbelescheuer Münstertal – Eschwaldeck Staufen

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (pdf - 219,24 kB)

TOP III / 2     Arbeits- und Auftragsvergaben - Forstbetrieb Sulzburg – Neubeschaffung eines Pritschenwagens

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (pdf - 351,80 kB)

TOP III / 3     Vorstellung der Kriminalstatistik für Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (pdf - 15,79 kB)

TOP III / 4     Information über den aktuellen Stand der Erschließungsarbeiten im Baugebiet Käppelematten (Sachvortrag)

TOP III / 5     Information über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten der Brücke beim Johann-Daniel Schöpflin-Weg in Sulzburg (Sachvortrag)

TOP III / 6     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) - Festlegung der Öffnungstage im Jahr 2021

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (pdf - 17,65 kB)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Netzwerkverkabelung in der Ernst-Leitz-Schule

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (pdf - 262,71 kB)

TOP III / 8     Kommunales Rechenzentrum: Neue Benutzungsordnung Komm.ONE (ehemals KIVBF); Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen –Vertragsmigration

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (pdf - 233,61 kB)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 09.06.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

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Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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