Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-08

Donnerstag, den 22. Juli 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 22. Juli 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Angelegenheiten des Gemeinderates
a) Ausscheiden von Stadtrat Herrn Harald Stoll aus dem Gemeinderat
b) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
c) Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds Herrn Jörg Hilfinger

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (pdf - 226,46 kB)

TOP III / 2   Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (pdf - 16,47 kB)

TOP III / 3     Benennung der Vertreter der Stadt für den Ausschuss „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (pdf - 259,29 kB)

TOP III / 4     Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (pdf - 106,62 kB)

TOP III / 5     Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e.V.“

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (pdf - 107,30 kB)

TOP III / 6     Benennung eines Vertreters der Stadt für die „Arbeitsgruppe Kindergartenstrukturwandel“

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (pdf - 197,43 kB)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.07.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

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