Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-09

Donnerstag, den 29. Juli 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 29. Juli 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Vergabe eines Auftrages zur Aufstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts (GEK)

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 281,50 kB)

TOP III / 2     Vergabe eines Auftrages zur Bewertung und der Erstellung eines Exposés für eine mögliche Abgabe des Betriebs der Nahwärmeanlagen und des Nahwärmenetzes in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 141,06 kB)

TOP III / 3     Beauftragung der STEG Stadtentwicklung GmbH für eine Ideenstudie und Projektierung zur städtebaulichen Entwicklung der Freifläche des Bahnhofplatzes (Ärzteversorgung, Spielplatz, Wohnen)

 Beratungsvorlage TOP III-3  (pdf - 282,92 kB)

TOP III / 4     Anschaffung eines neuen Arbeitsfahrzeuges (Pritschenwagen) für den Forstbetrieb der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-4  (pdf - 261,74 kB)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben - Ausstattung der Ernst-Leitz-Grundschule Sulzburg mit neuen WLAN-Komponenten und einer digitalen Tafel im Rahmen des Förderprogramms „DigitalPakt“

 Beratungsvorlage TOP III-5  (pdf - 362,29 kB)

TOP III / 6     Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung im städtischen Kindergarten Laufen

 Beratungsvorlage TOP III-6  (pdf - 123,06 kB)

TOP III / 7     Erhöhung der Gebühren für die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule

 Beratungsvorlage TOP III-7  (pdf - 117,52 kB)

TOP III / 8     Annahme der eingegangen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 07. Januar 2021 bis 19. Juli 2021

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 21.07.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

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Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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