Öffentliche Gemeinderatssitzung 2021-12

Donnerstag, den 18. November 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 18. November 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bestellung zur Standesbeamtin – Frau Sue-Ann Hummel

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (pdf - 17,15 kB)

TOP III / 2     Abrundungsvereinbarung mit der Gemeinde Buggingen über drei Teilflächen nach § 12 Abs. 2 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (pdf - 19,13 kB)

TOP III / 3     Beratung über den ersten Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (pdf - 688,92 kB)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung: Erste Beratungen über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (pdf - 256,99 kB)

TOP III / 5     Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Erste Beratungen über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (pdf - 258,76 kB)

TOP III / 6     Informationen zur Aufnahme von Kommunaldarlehen für die Eigenbetriebe Wasserversorgung sowie Breitbandversorgung der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (pdf - 363,47 kB)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit LED Technik

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (pdf - 128,17 kB)

TOP III / 8     Antrag auf Erlass einer auf den Bereich der Bereich der historischen Gesamtanlage im Stadtkern von Sulzburg beschränkten Allgemeinverfügung über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen (Feuerwerken) der Kategorie II an Silvester/Neujahr

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (pdf - 126,33 kB)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 10.11.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

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Niederschrift / Ergebnisprotokoll

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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