Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-03
Donnerstag, den 07. April 2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 07. April 2022, 19:00 Uhr
findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Landessanierungsprogramm Sanierungsgebiet „Ortsmitte Laufen“ in Sulzburg hier: Aufhebung des Sanierungsgebietes durch Aufhebungssatzung
TOP III / 2 Information über die Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2022 - 2024
TOP III / 3 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
TOP III / 4 Auftragsvergabe: Anschaffung einer weiteren digitalen Tafel für die Grundschule Sulzburg
TOP III / 5 Arbeits- und Auftragsvergaben Reparatur des Aufzuges in der Ernst-Leitz-Grundschule
TOP III / 6 Anschaffung von öffentlichen Defibrillatoren (AEDs) für Sulzburg und Laufen - Beratungsvorlage
TOP III / 7 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) - Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2022
TOP III / 8 Annahme der eingegangen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 20. Januar 2022 bis 06. April 2022
IV. Mitteilung der Verwaltung
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 30.03.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister
Alle Anlagen zum Download: