Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-07
Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Auf der Rüttmatte II" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfs
b) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB
TOP III / 2 Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet der künftigen Gemeinbedarfsfläche "Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht " der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
TOP III / 3 abgesetzt
TOP III / 4 Baugebiet Käppelematten
a) Informationen über den aktuellen Stand der Klagen gegen den Bebauungsplan und gegen die Verlegung des Entwässerungsgrabens
b) Weitere Überlegungen für eine mögliche Bebauung der im Bebauungsplan mit WA 1 bezeichneten Grundstücksflächen mit Geschosswohnungsbau
TOP III / 5 Informationen über den Verlauf des Haushaltsjahres 2022
TOP III / 6 Abwicklung eines auslaufenden Kommunaldarlehens zum 30.09.2022
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 20.07.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister