Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-07

Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Auf der Rüttmatte II" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfs
b) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (pdf - 80,50 kB)

 22-07-11 Lärmprognose Jans  (pdf - 11,03 MB)

TOP III / 2     Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet der künftigen Gemeinbedarfsfläche "Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht " der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (pdf - 306,05 kB)

TOP III / 3     abgesetzt

TOP III / 4     Baugebiet Käppelematten
a) Informationen über den aktuellen Stand der Klagen gegen den Bebauungsplan und gegen die Verlegung des Entwässerungsgrabens
b) Weitere Überlegungen für eine mögliche Bebauung der im Bebauungsplan mit WA 1 bezeichneten Grundstücksflächen mit Geschosswohnungsbau

TOP III / 5     Informationen über den Verlauf des Haushaltsjahres 2022

TOP III / 6     Abwicklung eines auslaufenden Kommunaldarlehens zum 30.09.2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (pdf - 40,96 kB)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 20.07.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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