Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-08
Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Windkraft Standort „Dreispitz“:
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Pooling-Vereinbarung und eines Gestattungsvertrages
TOP III / 2 Beratung und Beschlussempfehlung über die Antragsstellung zur Aufnahme in eine städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Programmjahr 2023 für das Antragsgebiet „Stadtmitte II“
TOP III / 3 Neuvergabe der auslaufenden Konzession für das städtische Gasnetz für die Dauer von weiteren 20 Jahren (2023-2043)
TOP III / 4 Einführung eines einrichtungsübergreifenden Geschwisterrabatts für die Kindertagesstätten in Sulzburg und Laufen
TOP III / 5 Maßnahmen zur Energieeinsparung im öffentlichen Bereich in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen
TOP III / 6 Nutzung der öffentlichen Flächen auf dem Marktplatz und im Kurpark für Veranstaltungen u.a. mit musikalischer Begleitung
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 14.09.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister
Niederschrift: