Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-08

Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Windkraft Standort „Dreispitz“:
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Pooling-Vereinbarung und eines Gestattungsvertrages

 Beratungsvorlage zu TOP III 1  (pdf - 145,21 kB)

TOP III / 2   Beratung und Beschlussempfehlung über die Antragsstellung zur Aufnahme in eine städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Programmjahr 2023 für das Antragsgebiet „Stadtmitte II“

 Beratungsvorlage zu TOP III 2   (pdf - 342,57 kB)

TOP III / 3    Neuvergabe der auslaufenden Konzession für das städtische Gasnetz für die Dauer von weiteren 20 Jahren (2023-2043)

 Beratungsvorlage TOP III 3  (pdf - 67,53 kB)

 Anlage 1 zu TOP III 3 Vertrag  (pdf - 126,88 kB)

TOP III / 4     Einführung eines einrichtungsübergreifenden Geschwisterrabatts für die Kindertagesstätten in Sulzburg und Laufen

 Beratungsvorlage zu TOP III 4  (pdf - 71,78 kB)

TOP III / 5     Maßnahmen zur Energieeinsparung im öffentlichen Bereich in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

 Beratungsvorlage TOP III 5  (pdf - 82,00 kB)

TOP III / 6     Nutzung der öffentlichen Flächen auf dem Marktplatz und im Kurpark für Veranstaltungen u.a. mit musikalischer Begleitung

 Beratungsvorlage TOP III 6  (pdf - 75,60 kB)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.09.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister