Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-10
Donnerstag, den 27.10.2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 27.10.2022, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Feuerwehr, Betriebshof und Bergwacht" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg -Billigung des Planentwurfs und Durchführung einer freiwilligen, frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB-
TOP III / 2 Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021
TOP III / 3 Informationen zum weiteren Verlauf der Haushaltsjahres 2022
TOP III / 4 Erste Informationen zu den Finanzmitteln für das Haushaltsjahr 2023 und Einstieg in die Haushaltsplanung
TOP III / 5 Informationen zum Auslaufen der Übergangsfrist zur Einführung des neuen Umsatzsteuerrechts im Rahmen des §2 b UStG zum 01.01.2023
TOP III / 6 Auftragsvergabe: Umstellung des Fachverfahrens zur Veranlagung von Steuern und Abgaben von KM-Veranlagung auf KM-Steuern_Abgaben im Rahmen der Roadmap 2030 des kommunalen Rechenzentrums Komm.ONE AöR
TOP III / 7 Annahme der eingegangenen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 28. Februar 2022 bis 26. Oktober 2022
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 19.10.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister