Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-11
Donnerstag, den 17.11.2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 17.11.2022, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ der Stadt Sulzburg, Gemarkung Sulzburg
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4a (3) BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen
Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB
TOP III / 2 Beschluss Gemeindeentwicklungskonzept „Sulzburg 2030“
TOP III / 3 Entwicklungen beim Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler
TOP III / 4 Verlängerung der Mitgliedschaft in der „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen um drei Jahre
TOP III / 5 Arbeits- und Auftragsvergabe
Vergabe eines Auftrags zur Instandsetzung eines Waldweges (Peterskopfweg) der Gemarkung Sulzburg
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 09.11.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister