Öffentliche Gemeinderatssitzung 2022-13
Donnerstag, den 15.12.2022, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 15.12.2022, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Angelegenheiten des Gemeinderates
a) Ausscheiden von Stadtrat Friedhelm Engler aus dem Gemeinderat
b) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
c) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer
d) Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“
e) Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e. V.“
TOP III / 2 Forstbetrieb der Stadt Sulzburg
a) Information über die aktuellen Entwicklungen im Stadtwald und den wirtschaftlichen Abschluss des Forstwirtschaftsjahres 2021 sowie Ausblick auf den Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2022
b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
TOP III / 3 Abwasserbeseitigung
a) Beschluss über die Kalkulation der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
b) Änderung der Abwassersatzung
TOP III / 4 Eigenbetrieb Wasserversorgung Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2023 und Änderung der Wasserversorgungssatzung
TOP III / 5 Zustimmung der Stadt Sulzburg zum Austritt der Gemeinde Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler (GVV)
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 07.12.2022
gez. Dirk Blens
Bürgermeister