Öffentliche Gemeinderatssitzung 2023-01
Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen
II. Bürger fragen
III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP III / 1 Angelegenheiten des Gemeinderates:
a) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
b) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer
TOP III / 2 Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler: Anhörung Gemeinderäte Verbandsgemeinden
TOP III / 3 a) Einbringung und Beratung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
TOP III / 4 Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn im Rahmen der 22. Bündelausschreibung 01.01.2024
TOP III / 5 Annahme der eingegangenen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 27. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022
-Sachvortrag-
IV. Mitteilungen der Verwaltung
V. Bürger fragen
VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat
VII. Genehmigung der Niederschrift
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 11.01.2023
gez. Dirk Blens
Bürgermeister