Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses 2021-01
Donnerstag, 14. Januar 2021, 18:30 Uhr
E i n l a d u n g
Am
Donnerstag, 14. Januar 2021, 18:30 Uhr
findet in der Schwarzwaldhalle Sulzburg eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt.
Tagesordnung:
I. Formalien
- Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
- Benennung von Urkundspersonen
- Genehmigung der Niederschriften
II. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
TOP II / 1 Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. S 452/2, Erlenweg 13 der Gemarkung Sulzburg
TOP II / 2 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1027, Im Wachental 1 der Gemarkung Sulzburg
TOP II / 3 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. L 3352, Am Rebberg 9 der Gemarkung Laufen
Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.
79295 Sulzburg, den 05.01.2021
gez.
Dirk Blens
Bürgermeister
Hinweise:
- Die Sitzung des Technisches Ausschusses findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
- Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
- Die Sitzung des Technisches Ausschusses ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
- Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
- Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.
Bleiben Sie gesund.