Öffentliche Gemeinderatssitzung 2018-02

Donnerstag, 01. März 2018, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 01. März 2018, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Käpellematten" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg

a) Information über den aktuellen Stand der Planungsüberlegungen zur Ausweisung eines Wohngebietes im Gewann „Käpellematten“

b) Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs in Teilvarianten durch den Stadtplaner

c) Billigung des Planentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie „Scoping“ mit geändertem Geltungsbereich

 Artenschutzgutachten  (pdf - 4,83 MB)

 Bodengutachten  (pdf - 2,68 MB)

 Entwurf Kurzbegründung  (pdf - 693,86 kB)

 Entwurf Umweltbericht  (pdf - 657,51 kB)

 TOP III /2    Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gewerbegebiet "Auf der Rüttmatte II" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg

a) Information über die Planungsüberlegungen für den Bereich "Auf der Rüttmatte II"

b) Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Auf der Rüttmatte II“ gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB mit dem vorgeschlagenen Geltungsbereich

c) Durchführung einer vorgezogenen, frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

 Entwurf Bebauungsvorschriften  (pdf - 99,71 kB)

 Entwurf Begründung  (pdf - 967,67 kB)

 Entwurf LageplanBPlan  (pdf - 937,12 kB)

 Entwurf Umweltbericht  (pdf - 781,41 kB)

TOP III / 3     Sanierung des Mühlekanals im Bereich des Anwesens Hauptstraße 23 in Sulzburg

a) Information über den aktuellen Stand

b) Vergabe des Erweiterungsauftrages für die Planung, Erstellung eines Leistungsverzeichnis sowie Bauabsicht in Vorbereitung der Durchführung der Sanierungsmaßnahme

TOP III / 4    Breitbandausbau in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen

a) Vergabe des Auftrags für die Planung, Erstellung eines Leistungsverzeichnisses sowie Bauaufsicht für die Anschlusstrasse an die Obertalstraße über die Badstraße bis zum Waldhotel Bad Sulzburg

 TOP III / 5    Einführung des Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) zum 01.01.2020

a) Information über den weiteren Fortgang der Vorbereitungen zur Einführung des NKHR

b) Vergabe des Auftrages zur Bewertung des unbeweglichen, des beweglichen Vermögens und Ermittlung der Sonderposten der Stadt Sulzburg

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VIII. Bürger fragen

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 21.02.2018

gez. Dirk Blens

Niederschrift

Nachstehend ist das Protokoll bzw. die Niederschrift zur Sitzung abrufbar

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