Öffentliche Gemeinderatssitzung 2016-10

Donnerstag, 20. Oktober 2016, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 20. Oktober 2016, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Neubau der Altenberghalle in Laufen Vorstellung von Planentwürfen und Kostenschätzungen zur Gestaltung der Außenanlage

TOP III / 2 Sanierung der Seilergasse/ Eichgasse in Laufen Vorstellung von ersten Planentwürfen und Kostenschätzungen

 20133_161020_Seilergasse_GR  (pdf - 3,72 MB)

TOP III / 3 Hochwasserschutzmaßnahmen in Laufen Verlegung eines Vorflutkanals in der Seilergasse

TOP III / 4 Neubau der Altenberghalle in Laufen Fortschreibung der Baukosten und Entscheidung über weitere Auftragsvergaben

TOP III / 5 Zwischenbericht zur Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen Sulzburg, Laufen und St. Ilgen durch das Büro Unger

TOP III / 6 Durchführung eines Bürgerbegehrens
a) Bildung eines Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid zur Frage "Sind Sie gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Käppelematten?"
b) Festlegung von Regularien der Information der Bürger

TOP III / 7 Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

TOP III / 8 Richtlinien (Redaktionsstatut) für das Mitteilungsblatt der Stadt Sulzburg -Festlegung von Regeln für die Veröffentlichung von Texten im amtlichen Mitteilungsblatt-

 Richtlinien (Redaktionsstatut)  (pdf - 135,45 kB)

TOP III / 9 Baugebiet Erlenweg - Beschluss über die Vergabe des Straßennamens der Erschließungsstraße zum Baugebiet Erlenweg

TOP III / 10 Vergabe und Widmung eines Straßennamens in Adolf-Riedlin-Weg in Laufen

VI.   Mitteilung der Verwaltung

VII.  Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VIII. Bürgerfragen

IV. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 13.10.2016

gez.
Dirk Blens
Bürgermeister

Protokoll / Niederschrift

Nachstehend ist das Protokoll bzw. die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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