Öffentliche Gemeinderatssitzung 2016-12

Donnerstag, 24. November 2016, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 24. November 2016, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Abwasserbeseitigung
a) Beschluss über die Abwassergebühr für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
b)  Änderung der Satzung Abwasserentsorgung

TOP III / 2 Eigenbetrieb Wasserversorgung
Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2017

 TOP III 2 - Laufen  (pdf - 116,05 kB)

 TOP III 2 - Sulzburg  (pdf - 135,66 kB)

TOP III / 3 Vorstellung der Fahrplanänderungen auf der Buslinie 113 zum Fahrplanwechsel zum 12.12.2016  durch die SWEG

TOP III / 4 Instandsetzung der Brücke beim Campingplatz über den Sulzbach in Sulzburg
-Vorstellung der Planung und Kostenberechnung durch den beauftragten Ingenieur-

TOP III / 5 Bebauungsplan "Hekatron-Werk 2“ in Sulzburg
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Beschluss über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB mit Umweltbericht

 16-05-12+Lärmprognose+Jans  (pdf - 5,06 MB)

 Hekatron_schwermetalle  (pdf - 70,32 kB)

 schadstoff_alt  (pdf - 97,61 kB)

 StellungnahmeLRA  (pdf - 747,47 kB)

 16-11-24 Satzung (16-11-10)  (pdf - 38,72 kB)

VI.   Mitteilung der Verwaltung

VII.  Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VIII. Bürgerfragen

IV. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 16.11.2016

gez.
Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift

Nachstehend ist das Protokoll bzw. die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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