Öffentliche Gemeinderatssitzung 2016-13

Donnerstag, 8. Dezember 2016, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, 8. Dezember 2016, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

I.     Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II.   Bürger fragen

III. Vorlagenund Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Altenberghalle Laufen

a)   Sachstandsbericht über den Verlauf der Rohbauarbeiten

b)   Vergabe von Aufträgen für verschiedene weitere Gewerke

TOP III / 2     Altenberghalle Laufen

a)   Bericht aus der Sitzung des Lenkungsausschusses und Festlegung von Ausschreibungsgrundlagen (Materialwahl)

b)   Vorstellung der überarbeitende Planung für die Außenanlage

TOP III / 3     Breitbandausbau in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen

a)   Information über den aktuellen Stand und die beabsichtigte Trassenführung

b)   Vergabe des Auftrags für die Tiefbauarbeiten einschl. Bestückung   der Verteilerkästen

TOP III / 4     Baugebiet Erlenweg

a)   Information über den Verlauf der nunmehr abgeschlossenen Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet Erlenweg und Information über die angefallenen vorläufigen Kosten

b)   Information über die Wirtschaftlichkeit nach Verrechnung der Einnahmen durch Grundstückserlöse mit den tatsächlich anfallenden Kosten

TOP III / 5     Zukunft Naturschwimmbad Sulzburg

      Information und Präsentation über Zukunftsvisionen für das Naturschwimmbad, Ergebnisse der Arbeitsgruppe Naturschwimmbad

TOP III / 6     Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – Neuerungen des § 2b Umsatzsteuergesetzes

      Ausübung der Option zur Anwendungen des § 2 Abs. 3 UStG bis zum 31.12.2020 in der am 31.12.2015 geltenden Fassung

TOP III / 7     Haushaltsplanung 2017

      Beginn der Haushaltsplanberatungen

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VIII. Bürger fragen

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 30.11.2016

gez.
Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift

Nachstehend ist das Protokoll bzw. die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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