Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses 2020-02

Donnerstag, 28. Mai 2020, 18:30 Uhr

E i n l a d u n g

Am

Donnerstag, 28. Mai 2020, 18:30 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle Sulzburg eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Genehmigung der Niederschriften

II. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung 

TOP II / 1     Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Kellerraumes zu einem Aufenthaltsraum für Vereinsnutzung in der Schwarzwaldhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. S 150, Hauptstrasse 78 der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP II-1  (pdf - 15,92 kB)

TOP II / 2     Nachtragsbauantrag zur Erweiterung des bestehenden Gebäudes durch den Anbau von zwei Besprechungsräumen im Untergeschoss, einem Wohnraum im Erdgeschoss, einer Außentreppe und Balkonen auf dem Grundstück Flst. Nr. S 839/1, Bannholzweg 24 der Gemarkung Sulzburg
hier: Errichtung eines Schuppen und Müllunterstandes als transportfähige Einheiten

 Beratungsvorlage TOP II-2  (pdf - 16,88 kB)

TOP II / 3     Bauantrag zur energetischen Sanierung und Ausbau des Speichers zu Wohnzwecken auf dem Grundstück Flst. Nr. L 20, Weinstrasse 18 der Gemarkung Laufen

 Beratungsvorlage TOP II-3  (pdf - 16,12 kB)

TOP II / 4     Bauantrag zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. S 238, Badstrasse 10a der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP II-4  (pdf - 17,15 kB)

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 20.05.2020

gez.
Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Sitzung des Technisches Ausschusses findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Sitzung des Technisches Ausschusses ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.