Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses 2020-03

Donnerstag, 23. Juli 2020, 18:30 Uhr

E i n l a d u n g

Am

Donnerstag, 23. Juli 2020, 18:30 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle Sulzburg eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

  1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
  2. Benennung von Urkundspersonen
  3. Genehmigung der Niederschriften

II. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung 

TOP II / 1     Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Garage und Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. L 123/3, Brunnengasse 12 der Gemarkung Laufen

 Beratungsvorlage TOP III-1  (pdf - 112,43 kB)

TOP II / 2     Bauantrag zur Nutzungsänderung und Umbau der bisherigen Seminarräume im Untergeschoss zu zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. S 51, Klosterplatz der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (pdf - 16,03 kB)

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 15.07.2020

gez.
Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

  • Die Sitzung des Technisches Ausschusses findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
  • Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
  • Die Sitzung des Technisches Ausschusses ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
  • Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
  • Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift

Nachstehend ist die Niederschrift zur Sitzung abrufbar.

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