Einladung

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 07.12.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Ideenwettbewerb und Ausschreibung für das ehemalige „Bierhäusle“ mit Nebengebäude
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Vergabe der Arbeiten für die Neuverlegung eines Teilstücks der Wasserleitung (GGG-Rohr DN 100) in der Markgrafenstrasse in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 a) Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Datei)
Haushaltsplan 2024 (PDF-Datei)
Präsentation zum Haushaltsplan 2024 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Eigenbetrieb Wasserversorgung Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2024 und Änderung der Wasserversorgungssatzung
Beratungsvorlage zu TOP III-5 (PDF-Datei)
Gebührenkalkulation (PDF-Datei)
Änderungssatzung (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 29.11.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Download alle Unterlagen als ZIP-Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 23.11.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Einbringung des ersten Entwurfs des Haushaltsplans 2024 mit Sonderrechnungen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Breitband
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage 1 - Mittelanmeldungen (PDF-Datei)
Anlage 2 - Gesamtwerk (PDF-Datei)
Präsentation (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 15.11.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 09.11.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Angelegenheiten des Gemeinderates
a) Ausscheiden von Stadtrat Pius Zähringer aus dem Gemeinderat
b) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
c) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Frau Claudia Zuberer
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
 

TOP III / 2 Forstbetrieb der Stadt Sulzburg
a) Informationen über die aktuellen Entwicklungen im Stadtwald und den wirtschaftlichen Abschluss des Forstwirtschaftsjahres 2022 sowie Ausblick auf den Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2023
b) Informationen
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen durch das Ingenieurbüro Weber aus Freiburg
-Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen dritten Teilabschnitt in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Einführung eines Fahrradleasingmodells für städtische Angestellte (Jobrad)
Beratungsvorlage zu TOP III-4 (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 31.10.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Alle Unterlagen als ZIP Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 05.10.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Informationen zur Verkehrssicherungspflicht der Naturdenkmäler im Kurpark in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage zur Beratungsvorlage TOP III-1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022
Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)

Präsentation zu TOP III-2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Erste Informationen zu den Finanzmitteln für das Haushaltsjahr 2024 und Einstieg in die Haushaltsplanung
Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

Präsentation zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Informationen zum Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften im Jahr 2022 und Vergleich mit dem Verbrauch 2021
Sachvortrag

Präsentation zu TOP III-4 (PDF-Datei)

TOP III / 5 Vorstellung des Konzeptes zur Aufstellung für verschiedene Mitfahrbänkle in Sulzburg und Laufen
Sachvortrag

TOP III / 6 Auftragsvergabe: Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Sexauer-Ehrengrab auf dem Städtischen Friedhof in Sulzburg
Beratungsvorlage zu TOP III-6 (PDF-Datei)

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.09.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Alle Unterlagen als ZIP Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)(PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 14.09.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfs
c) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB

Beratungsvorlage zu TOP III-1 (PDF-Datei)
Anlage 1 - BPL Feuerwehr Bebauungsvorschriften Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 2 - BPL Feuerwehr Begründung Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 3 - Cover mit Satzung Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 4 - Plan BPL (PDF-Datei)
Anlage 5 - BPL Feuerwehr Abwägung Frühzeitige Beteiligung (PDF-Datei)
Anlage 6 - Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht Potenzialabschätzung (PDF-Datei)
Anlage 7 - BPL Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht_Sulzburg_Anlage 2_saP Reptilien (PDF-Datei)
Anlage 8 - BPL Feuerwehr Betriebshof und Bergwacht_Sulzburg_Belange des Umweltschutzes_Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 9 - Geotechn-Bericht FBB_Stadt_Sulzburg  (PDF-Datei)
Anlage 10 - Gutachten Standortanalyse Sulzburg (PDF-Datei)
Anlage 11 - Gutachten Fahrzeugkonzeption (PDF-Datei)
Anlage 12 - Lärmgutachten (PDF-Datei)
Anlage 13 - BPL Feuerwehr Offenlage (PDF-Datei)

TOP III / 2 Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen durch das Ingenieurbüro Weber aus Freiburg
-Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen zweiten Teilabschnitt in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

Beratungsvorlage zu TOP III-2 (PDF-Datei)
Anlage 1 - Kanalsanierung Zwischenbericht (PDF-Datei)

TOP III / 3 Wasserversorgung Sulzburg
Beauftragung der weiteren Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 3 bis 5 für die Neuverlegung einer Wasserleitung vom Hochbehälter Freusig zum Hochbehälter Neu–

Beratungsvorlage zu TOP III-3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Informationen zum Verlauf des Haushaltsjahres 2023
Präsentation - Verlauf Haushaltsjahr (PDF-Datei)

TOP III / 5 Überlegungen zum Kurpark in Sulzburg
– Sachvortrag–

IV. Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigungen der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 06.09.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

• Alle Unterlagen als ZIP Datei
• Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)
• Niederschrift (PDF-Datei)

Einladung (PDF-Datei)

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen Sitzung auf Donnerstag, 20.07.2023, 19:00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, Hauptstr. 60 nach Sulzburg, einberufen. Sie werden hierzu freundlichst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1 Wasserversorgung Sulzburg
Vorstellung der verschiedenen Varianten für die Neuverlegung einer Wasserleitung vom Hochbehälter Freusig zum Hochbehälter Neu
– Beratungsvorlage –

• 1 Beratungsvorlage zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-1 Anlage 1 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-5 Anlage 5 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-6 Anlage 6 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-7 Anlage 7 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-8 Anlage 8 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-9 Anlage 9 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-10 Anlage 10 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-11 Anlage 11 zu TOP III 1 (PDF-Datei)
• 1-12 Anlage 12 zu TOP III 1 (PDF-Datei)

TOP III / 2 Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts

a. Bericht über die Bewertung des Vermögens der Stadt Sulzburg
b. Beschluss und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
– Beratungsvorlage –

• 2 Beratungsvorlage zu TOP III 2 (PDF-Datei)
• 2-1 Anlage 1 zu TOP III 2 (PDF-Datei)
• 2-2 Anlage 2 zu TOP III 2 (PDF-Datei)

TOP III / 3 Auftragsvergabe: Anschaffung einer weiteren digitalen Tafel für die Grundschule Sulzburg
– Beratungsvorlage –

• 3 Beratungsvorlage zu TOP III 3 (PDF-Datei)

TOP III / 4 Auftragsvergabe: Vergabe der Unterhaltsreinigungsleistungen (regelmäßige Reinigung) in der Ernst-Leitz-Schule in Sulzburg
– Beratungsvorlage –

• 4 Beratungsvorlage zu TOP III 4 (PDF-Datei)

Beschlüsse zur Städtebauförderungsmaßnahme „Stadtmitte Sulzburg II“:

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 5 Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung mit
Grobanalyse und Neuordnungskonzept/Maßnahmenplan für das
Gebiet „Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

• 5 Beratungsvorlage zu TOP III 5 (PDF-Datei)

TOP III / 6 Kenntnisnahme und Empfehlungen über die Anregungen der Träger
öffentlicher Belange zur Sanierungsmaßnahme „Stadtmitte II“ – Beratungsvorlage –

• 6 Beratungsvorlage zu TOP III 6 (PDF-Datei)

TOP III / 7 Städtebauliches Sanierungsgebiet „Stadtmitte II“;
Abgrenzungsvorschlag zum künftigen Sanierungsgebiet, Empfehlung
zur Gebietsfestlegung
– Beratungsvorlage –

• 7 Beratungsvorlage zu TOP III 7 (PDF-Datei)

TOP III / 8 Kenntnisnahme Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF)
- Eigenfinanzierungserklärung
– Beratungsvorlage –

• 8 Beratungsvorlage zu TOP III 8 (PDF-Datei)

TOP III / 9 Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebietes sowie Festlegung der Genehmigungspflicht
„Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

• 9 Beratungsvorlage zu TOP III 9 (PDF-Datei)

TOP III / 10 Festlegung des Fördersatzes für private Sanierungsmaßnahmen im
Gebiet „Stadtmitte II“
– Beratungsvorlage –

• 10 Beratungsvorlage zu TOP III 10 (PDF-Datei)

TOP III / 11 Weitere Beauftragung Durchführung Sanierungsträger
KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH Freiburg
– Beratungsvorlage –

• 11 Beratungsvorlage zu TOP III 11 (PDF-Datei)

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 12.07.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Alle Unterlagen (zip-Datei)

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 06.07.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information: Erster Planentwurf für den Neubau Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077, Brühlmatten der Gemarkung Sulzburg
-Sachvortrag-

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information: Aktueller Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2023
- Sachvortrag -

Präsentation (PDF-Datei)

TOP III / 3     Beschluss: Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 4     Beschluss: Änderung Gebühren Kernzeitbetreuung: Änderung „Benutzungsordnung für das Betreuungsangebot der „Ernst-Leitz-Schule“ im Rahmen der „verlässlichen Grundschule“ und der „flexiblen Nachmittagsbetreuung“ sowie der Ferienbetreuung der Stadt Sulzburg“

Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 5     Information: Verlauf der Arbeiten zum Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. S 1077 der Gemarkung Sulzburg durch den Sportverein Sulzburg e.V.
- Sachvortrag -

Präsentation zu TOP III-5 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 6     Arbeits- und Auftragsvergabe: Auftrag für die Errichtung einer Zaunanlage entlang der Grenze des Sportplatzes zur geplanten Gemeinbedarfsfläche Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht

Beratungsvorlage zu TOP III-6 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben: Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Mitausführung von Erdarbeiten auf dem Grundstücksteil für Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht im Zuge der Erdarbeiten für den Neubau des Kunstrasenplatzes

Beratungsvorlage zu TOP III-7 GR-Sitzung 06.07.2023 (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.06.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 15.06.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über den aktuellen Planungsstand für Windkraftanlagen im Bereich Sirnitz bis Dreispitz

Beratungsvorlage zu TOP III-1 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 102,95 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 2     Aktualisierung der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2023 - 2025 

Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 147,17 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 3     Konzeptionelle Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung der U3 und Ü3 Kinderbetreuung (Sachvortrag)

TOP III / 4     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 45,12 kB) (PDF-Datei)

Anlage zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 63,30 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Ernst-Leitz-Schule in Sulzburg

Beratungsvorlage zu TOP III-5 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 39,75 kB) (PDF-Datei)

TOP III / 6     Annahme der im Zeitraum vom 01. Januar 2023 bis 14. Juni 2023 eingegangenen Sach- und Geldspenden 

TOP III / 7     Information zum weiteren Breitbandausbau in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

Beratungsvorlage zu TOP III-7 GR Ö 15.07.2023  (pdf - 42,01 kB) (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 07.06.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei) 

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 04.05.2023, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 04.05.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über den Stand der bisher durchgeführten Sanierungsarbeiten im Rahmen der Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen durch das  Ingenieurbüro Weber aus Freiburg

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-1
Präsentation - Masterplan Sanierung Infrastruktur (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information über den aktuellen Planungsstand im Rahmen der Erstellung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements für das Stadtgebiet Sulzburg

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-2
Präsentation - Starkregenrisikomanagement (PDF-Datei)

TOP III / 3     Umbauarbeiten im Erdgeschoss des städtischen Gebäudes Hauptstr. 64 für eine Arztpraxis

• Vergabe der Schreinerarbeiten (Innentüren mit Schallschutz)
• Vergabe der Malerarbeiten
• Vergabe der Sanitärarbeiten

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-3

TOP III / 4     Umbauarbeiten im von der Stadt angemieteten Gebäude „Pfarrgemeindehaus St. Bernhard“, Ernst-Leitz-Weg 1 für zwei Flüchtlingswohnungen

• Vergabe der Trockenbauarbeiten
• Vergabe der Elektroarbeiten
• Vergabe der Sanitärarbeiten
• Vergabe der Schreinerarbeiten

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-4

TOP III / 5     Einführung eines Zeiterfassungssystems für den Städtischen Kindergarten Laufen und Erneuerung des Zeiterfassungssystems für die Stadtverwaltung

Beratungsvorlage (PDF-Datei) zu TOP III-5

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 26.04.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 30.03.2023, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 30.03.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Neubau für Bauhof, Feuerwehr, Bergwacht
                        Vergabe der Planerleistungen für:

• Architekt
• Fachplanung Statik
• Fachplanung Technik/ Sanitär/ Heizung
• Erschließungsplanung
• Sachvortrag-

TOP III / 2     Umbauarbeiten im Erdgeschoss des Gebäudes Hauptstr. 64 für eine Arztpraxis

• Vergabe der Planerleistungen für den Architekten
• Vergabe der Trockenarbeiten
• Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
• Vergabe der Schreinerarbeiten (Innentüre mit Schallschutz)
• Vergabe der Sanitärarbeiten
• Vergabe der Elektroarbeiten
• Beratungsvorlage-

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Ernst-Leitz-Grundschule/ Vergabe der Palnerleistung für die Planung und Durchführung der Ausschreibung
                        -Beratungsvorlage-

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Kauf der bisher angemieteten Raumeinheiten für den städtischen Kindergarten Laufen
                        -Sachvortrag-

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 22.03.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Donnerstag, den 09.03.2023, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 09.03.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Informationen zum aktuellen Stand der „Fokusberatung Kommunaler Klimaschutz“

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 1 Bericht Fokusberatung Kommunaler Klimaschutz Sulzburg  (PDF-Datei)

 Präsentation  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Vorstellung der Firma designconcepts GmbH zur Neukonzeption des Landesbergbaumuseums

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Betriebliches Gesundheitsmanagement: Vertragsannahme Hansefit

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung Sulzburg - Erneuter Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 4 Wirtschaftsplan Wasserversorgung  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Eigenbetrieb Breitbandnetz Sulzburg - Erneuter Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III - 5 Wirtschaftsplan Breitbandnetz  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG):
- Festlegung der Öffnungstage im Jahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 01.03.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 02.02.2023, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 02.02.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über die Kernzeitbetreuung in der Ernst-Leitz-Grundschule in Sulzburg
-Sachvortrag-

TOP III / 2     Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebebiet „Stadtmitte II“ in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 3     a) Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage TOP III-3 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

 Haushaltsplan 2023 - Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-3 Gemeinderatssitzung am 02.02.2023  (PDF-Datei)

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 25.01.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 19.01.2023, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Angelegenheiten des Gemeinderates:
a) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
b) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer

 Beratungsvorlage zu TOP III- 1 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023 (PDF-Datei)

TOP III / 2     Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler: Anhörung Gemeinderäte Verbandsgemeinden

 Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 2 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 3     a) Einbringung und Beratung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 1 Haushaltsplan 2023 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 3 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Präsentation zu TOP III - 3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn im Rahmen der 22. Bündelausschreibung 01.01.2024

 Beratungsvorlage zu TOP III- 4 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III- 4 Öffentliche GR-Sitzung am 19.01.2023  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Annahme der eingegangenen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 27. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022
                      -Sachvortrag-

IV. Mitteilungen der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilgungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 11.01.2023

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 15.12.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 15.12.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Angelegenheiten des Gemeinderates
a) Ausscheiden von Stadtrat Friedhelm Engler aus dem Gemeinderat
b) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
c) Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Pius Zähringer
d) Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“
e) Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e. V.“

 Beratungsvorlage zu TOP III-1 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Forstbetrieb der Stadt Sulzburg
a) Information über die aktuellen Entwicklungen im Stadtwald und den wirtschaftlichen Abschluss des Forstwirtschaftsjahres 2021 sowie Ausblick auf den Verlauf des Forstwirtschaftsjahres 2022
b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

 Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Präsentation 1  (PDF-Datei)

 Präsentation 2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Abwasserbeseitigung
a) Beschluss über die Kalkulation der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
b) Änderung der Abwassersatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2023 und Änderung der Wasserversorgungssatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Zustimmung der Stadt Sulzburg zum Austritt der Gemeinde Buggingen aus dem Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler (GVV)

 Beratungsvorlage zu TOP III-5 GR Sitzung am 15.12.2022  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 07.12.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll  (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 01.12.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 01.12.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Eigenbetrieb Wasserversorgung der Stadt Sulzburg:
a) Festlegung des Rechnungssystems
b) Neufassung der Betriebssatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-1 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022 Betriebssatzung WV  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022 Synopse Betriebssatzung WV  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Eigenbetrieb Breitbandnetz der Stadt Sulzburg:
a) Festlegung des Rechnungssystems
b) Neufassung der Betriebssatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-2 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022 Betriebssatzung Breitband  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2 öffentliche GR-Sitzung am 01.12.2022 Synopse Betriebssatzung Breitband  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 23.11.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 17.11.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 17.11.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ der Stadt Sulzburg, Gemarkung Sulzburg
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4a (3) BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen
Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB

 Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 (PDF-Datei)  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Cover mit Satzung  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Bauvorschriften  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Begründung Satzung  (PDF-Datei)

 Anlage 4 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Abwägung Offenlage  (PDF-Datei)

 Anlage 5 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Abwägung Frühzeitige Beteiligung  (PDF-Datei)

 Anlage 6 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Planzeichnung  (PDF-Datei)

 Anlage 7 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Lageplan Ersatzmaßnahme  (PDF-Datei)

 Anlage 8 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Belange Umweltschutz  (PDF-Datei)

 Anlage 9 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-1 Ökokontokataster  (PDF-Datei)

 Präsentation 22-11-17 Rüttmatte II GR Satzung  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Beschluss Gemeindeentwicklungskonzept „Sulzburg 2030“

 Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-2  (PDF-Datei)

  (PDF-Datei)Anlage 1 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-2 GEK  (PDF-Datei)

 Präsentation GEK Sulzburg  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Entwicklungen beim Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Müllheim-Badenweiler

 Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-3 Infomappe IKZ  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Verlängerung der Mitgliedschaft in der „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen um drei Jahre

 Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergabe
Vergabe eines Auftrags zur Instandsetzung eines Waldweges (Peterskopfweg) der Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage GR 17.11.22 zu TOP III-5  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 09.11.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 27.10.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 27.10.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Feuerwehr, Betriebshof und Bergwacht" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg -Billigung des Planentwurfs und Durchführung einer freiwilligen, frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB-

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 4 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 5 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 6 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 7 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Informationen zum weiteren Verlauf der Haushaltsjahres 2022

TOP III / 4     Erste Informationen zu den Finanzmitteln für das Haushaltsjahr 2023 und Einstieg in die Haushaltsplanung

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Informationen zum Auslaufen der Übergangsfrist zur Einführung des neuen Umsatzsteuerrechts im Rahmen des §2 b UStG zum 01.01.2023

TOP III / 6     Auftragsvergabe: Umstellung des Fachverfahrens zur Veranlagung von Steuern und Abgaben von KM-Veranlagung auf KM-Steuern_Abgaben im Rahmen der Roadmap 2030 des kommunalen Rechenzentrums Komm.ONE AöR

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Annahme der eingegangenen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 28. Februar 2022 bis 26. Oktober 2022

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 19.10.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 06.10.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 06.10.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Information über die aktuelle Belegung der Kindergärten in Sulzburg und Laufen und Kindertagespflege (Sachvortrag)

TOP III / 2    Vorlage der endgültigen Schlussabrechnung der Gesamtkosten für die Erneuerung der städtischen Brücke im Johann-Daniel-Schöpflin Weg (Sachvortrag)

TOP III / 3    Information über die aktuelle Belegung der Flüchtlingsunterkünfte in Sulzburg und Laufen (Sachvortrag)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.09.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 22.09.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  Windkraft Standort „Dreispitz“:
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Pooling-Vereinbarung und eines Gestattungsvertrages

 Beratungsvorlage zu TOP III 1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III 1 Verpflichtungserklaerung Sulzburg  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III 1 Übersicht Sirnit Dreispitz  (PDF-Datei)

 Vorhabenvorstellung Windkraft im Gebiet Sirnitz-Dreispitz  (PDF-Datei)

TOP III / 2   Beratung und Beschlussempfehlung über die Antragsstellung zur Aufnahme in eine städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Programmjahr 2023 für das Antragsgebiet „Stadtmitte II“

 Beratungsvorlage zu TOP III 2   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III 2 Vorstellung Neuantrag Sulzburg  (PDF-Datei)

TOP III / 3    Neuvergabe der auslaufenden Konzession für das städtische Gasnetz für die Dauer von weiteren 20 Jahren (2023-2043)

 Beratungsvorlage TOP III 3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III 3 Vertrag  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III 3 GPA Gutachten  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Einführung eines einrichtungsübergreifenden Geschwisterrabatts für die Kindertagesstätten in Sulzburg und Laufen

 Beratungsvorlage zu TOP III 4  (PDF-Datei)

 Anhang 1 zu TOP III 4 Aenderungssatzung Gebuehrenordnung  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III 4 Bisherige Gebuehrenordnung  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Maßnahmen zur Energieeinsparung im öffentlichen Bereich in Sulzburg, Laufen & St. Ilgen

 Beratungsvorlage TOP III 5  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu TOP III 5 Energieeinsparkonzept  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu TOP III 5 Verordnung der Bundesregierung zur Sicherheit der Energieversorgung  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Nutzung der öffentlichen Flächen auf dem Marktplatz und im Kurpark für Veranstaltungen u.a. mit musikalischer Begleitung

 Beratungsvorlage TOP III 6  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.09.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 28.07.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet "Auf der Rüttmatte II" der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) frühzeitigen Beteiligung
b) Billigung des Planentwurfs
b) Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 (2) BauGB (Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i.V.m. § 13a BauGB

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 18-003 Auf der Rüttmatte II Sulzburg_Anlage 1_Artenschutzrechtliche Prüfung  (PDF-Datei)

 18-003 Auf der Rüttmatte II Sulzburg_Anlage 2_Lageplan Ersatzmaßnahmen_ E1  (PDF-Datei)

 18-003 Auf der Rüttmatte II Sulzburg_Anlage 3_Auszug aus dem Ökokontokataster Stadt Sulzburg_Su 04 (PDF-Datei)

 18-003 Auf der Rüttmatte II Sulzburg_Belange des Umweltschutzes  (PDF-Datei)

 18-003 BG Rüttmatte II_Anlage 2_Lageplan Ersatzmaßnahmen_ E1-SU4  (PDF-Datei)

 21-06-16 Verlegung Graben Himmelsbach  (PDF-Datei)

 22-07-11 Lärmprognose Jans  (PDF-Datei)

 22-07-28 BPL Ruettmatte II Planzeichnung Offenlage (22-07-07)  (PDF-Datei)

 22-07-28 BPL Rüttmatte II Abwägung Frühzeitige (22-07-13)  (PDF-Datei)

 22-07-28 BPL Rüttmatte II Bauvorschriften Offenlage (22-07-13)  (PDF-Datei)

 22-07-28 BPL Rüttmatte II Begründung Offenlage (22-07-13)  (PDF-Datei)

 22-07-28 BPL Rüttmatte II Cover mit Satzung Offenlage (22-07-11)  (PDF-Datei)

 Auszug aus dem Ökokontokataster SU 04  (PDF-Datei)

 Sulzburg BPlan Auf der Rüttmatte Geotechnischer Bericht_akt mA_D  (PDF-Datei)

 Power-Point-Präsentation BPL Auf der Rüttmatte II fsp.stadtplanung  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet der künftigen Gemeinbedarfsfläche "Bauhof/Feuerwehr/Bergwacht " der Stadt Sulzburg auf Gemarkung Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zur Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     abgesetzt

TOP III / 4     Baugebiet Käppelematten
a) Informationen über den aktuellen Stand der Klagen gegen den Bebauungsplan und gegen die Verlegung des Entwässerungsgrabens
b) Weitere Überlegungen für eine mögliche Bebauung der im Bebauungsplan mit WA 1 bezeichneten Grundstücksflächen mit Geschosswohnungsbau

 Power-Point-Präsentation Investorenvergabe Mehrfamilienwohnhäuser Badenova  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Informationen über den Verlauf des Haushaltsjahres 2022

 Power-Point-Präsentation Informationen zum Verlauf des Haushaltsjahres 2022  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Abwicklung eines auslaufenden Kommunaldarlehens zum 30.09.2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 20.07.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 07.07.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 07.07.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 FeuerwehrBerichtUnfallkasse  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Forstbetrieb Stadtwald Sulzburg: Zwischenrevision der Forsteinrichtung

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2 Präsentation  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Ausgliederung des Teilbetriebs Vertrieb in eine Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Arbeits- und Auftragsvergaben
                        Neugestaltung der städtischen Homepage anlässlich neuer gesetzlicher Vorgaben

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Änderung der Gebührenordnung für den Kindergarten Laufen zum neuen Kindergartenjahr 01. September 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 29.06.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 02.06.2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 02.06.2022, 19:00 Uhr

findet im Ratssaal des Rathauses in Sulzburg, Hauptstr. 60, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Umsetzung der Masterplanung zur Bewertung der Straßen, Kanäle und Wasserleitungen in Sulzburg, Laufen und St. Ilgen durch das Ingenieurbüro Unger aus Freiburg - Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen ersten Teilabschnitt in Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zum TOP III-1  (PDF-Datei)

 Präsentation  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Auftrag zur Erstellung eines Starkregenrisikomanagements für das Stadtgebiet der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zum TOP III-2  (PDF-Datei)

 Präsentation  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Installierung von 2 „Mitfahrbänkle“ in Sulzburg und Laufen

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zum TOP III-3  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 25.05.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 05. Mai 2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 05. Mai 2022, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Arbeits- und Auftragsvergabe: Erneuerung der EDV-Anlagen der Stadtverwaltung (Server und Arbeitsplatz-PCs) sowie Vergabe der laufenden Serviceleistungen

 Beratungsvorlage zu TOP III 1.pdf  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information über die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 27.04.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 07. April 2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 07. April 2022, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Landessanierungsprogramm Sanierungsgebiet „Ortsmitte Laufen“ in Sulzburg hier: Aufhebung des Sanierungsgebietes durch Aufhebungssatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Kommunalkonzept Herr Weber Satzungsaufhebung 07.04.2022  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Information über die Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2022 - 2024

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Kindergartenbedarfsplanung_AG-Kita_28_03_2022  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Auftragsvergabe: Anschaffung einer weiteren digitalen Tafel für die Grundschule Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben Reparatur des Aufzuges in der Ernst-Leitz-Grundschule

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Anschaffung von öffentlichen Defibrillatoren (AEDs) für Sulzburg und Laufen - Beratungsvorlage

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) - Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Annahme der eingegangen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 20. Januar 2022 bis 06. April 2022

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 30.03.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 10. Februar 2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 10. Februar 2022, 19:00 Uhr

unter Beachtung der 3-G-Regel und der Maskenpflicht nach der Corona Verordnung

findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1  
a) Beratung über den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2022
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Haushaltsplan 2022  (PDF-Datei)

 2022-02-10 Präsentation Haushaltsplan 2022  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Freiwillige Feuerwehr Sulzburg - Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII. Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 02.02.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 20. Januar 2022, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 20. Januar 2022, 19:00 Uhr

unter Beachtung der 3-G-Regel und der Maskenpflicht nach der Corona Verordnung

findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Forstbetrieb der Stadt Sulzburg
a) Information über die aktuellen Entwicklungen im Stadtwald und den wirtschaftlichen Abschluss des Forstwirtschaftsjahres 2020 sowie Ausblick auf den Verlauf der Forstwirtschaftsjahres 2021
b) Informationen über den Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2    a) Beratung über den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2022
b) Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
c) Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beratung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Haushaltsplan 2022  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 2022-01-20 Präsentation Haushaltsplan 2022  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Eingegangene Einzelspenden vom 09. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 12.01.2022

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 09. Dezember 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 09. Dezember 2021, 19:00 Uhr

unter Beachtung der 3-G-Regel und der Maskenpflicht nach der Corona Verordnung

findet in der Schwarzwaldhalle, Hubert-Baum-Stube eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Kindertagespflege - Anwendung des einheitlichen Landkreismodells zur Förderung der Kindertagespflege

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Einführung eines Gemeindevollzugsdienstes

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Erlass einer neuen Polizeiverordnung

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung - Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2022 und Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben - Beschaffung von 7 Funkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Sulzburg zur Einführung des Digitalfunk

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Annahme der eingegangen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 28. Juli 2021 bis 08. Dezember 2021

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 01.12.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 18. November 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 18. November 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bestellung zur Standesbeamtin – Frau Sue-Ann Hummel

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Abrundungsvereinbarung mit der Gemeinde Buggingen über drei Teilflächen nach § 12 Abs. 2 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Beratung über den ersten Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 2021-11-18 Präsentation Finanzen  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Wasserversorgung: Erste Beratungen über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Erste Beratungen über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Informationen zur Aufnahme von Kommunaldarlehen für die Eigenbetriebe Wasserversorgung sowie Breitbandversorgung der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit LED Technik

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Antrag auf Erlass einer auf den Bereich der Bereich der historischen Gesamtanlage im Stadtkern von Sulzburg beschränkten Allgemeinverfügung über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen (Feuerwerken) der Kategorie II an Silvester/Neujahr

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 10.11.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 14. Oktober 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 14. Oktober 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Einführung eines Car-Sharing-Angebots in der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Vorstellung der neuen Jugendsozialarbeiterin und Informationen zur Jugendsozialarbeit

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Arbeits- und Auftragsvergabe: Unterhaltung von Wirtschaftswegen im Laufener Forst

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Informationen zum Abschluss des Haushaltsjahres 2020

 Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 2021-10-10 Jahresabschluss 2020  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Informationen zum Verlauf des Haushaltsjahres 2021

 Beratungsvorlage TOP III-5  (PDF-Datei)

 2021-10-10 Verlauf Haushaltsjahr 2021  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Erste Informationen zur Planung des Haushaltsjahres 2022

 Beratungsvorlage TOP III-6  (PDF-Datei)

 2021-10-13 Eckdaten Haushaltsplan 2022  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Aufnahme von Kommunaldarlehen für die Eigenbetriebe Wasserversorgung sowie Breitbandversorgung der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Information über den Stand der Fortschreibung des ÖPNV Nahverkehrsplans

 Beratungsvorlage TOP III-8  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-8  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 06.10.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 23. September 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 23. September 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Wahl der Bürgermeister Stellvertreter

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Anschaffung eines neuen Arbeitsfahrzeuges (Pritschenwagen) für den Forstbetrieb der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Auftragsvergabe: Durchführung eines Strukturgutachtens für die Trinkwasserversorgung der Stadt Sulzburg mit Laufen und St. Ilgen

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Einberufung der Versammlung der „Jagdgenossenschaft Sulzburg II (Laufen)“

 Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Informationen zum Weihnachtsmarkt 2021

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 15.09.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 29. Juli 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 29. Juli 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Vergabe eines Auftrages zur Aufstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts (GEK)

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Präsentation GEK Gemeinderat öffentlich 29.07.2021  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Vergabe eines Auftrages zur Bewertung und der Erstellung eines Exposés für eine mögliche Abgabe des Betriebs der Nahwärmeanlagen und des Nahwärmenetzes in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Beauftragung der STEG Stadtentwicklung GmbH für eine Ideenstudie und Projektierung zur städtebaulichen Entwicklung der Freifläche des Bahnhofplatzes (Ärzteversorgung, Spielplatz, Wohnen)

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Anschaffung eines neuen Arbeitsfahrzeuges (Pritschenwagen) für den Forstbetrieb der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Arbeits- und Auftragsvergaben - Ausstattung der Ernst-Leitz-Grundschule Sulzburg mit neuen WLAN-Komponenten und einer digitalen Tafel im Rahmen des Förderprogramms „DigitalPakt“

 Beratungsvorlage TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung im städtischen Kindergarten Laufen

 Beratungsvorlage TOP III-6  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-6  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Erhöhung der Gebühren für die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule

 Beratungsvorlage TOP III-7  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-7  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Annahme der eingegangen Sach- und Geldspenden im Zeitraum vom 07. Januar 2021 bis 19. Juli 2021

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 21.07.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 22. Juli 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 22. Juli 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1    Angelegenheiten des Gemeinderates
a) Ausscheiden von Stadtrat Herrn Harald Stoll aus dem Gemeinderat
b) Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
c) Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds Herrn Jörg Hilfinger

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2   Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Benennung der Vertreter der Stadt für den Ausschuss „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Benennung eines Vertreters in die „Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)“

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Benennung eines Vertreters der Stadt für den „Kindergartenausschuss der Kindertagesstätte des SOS-Kinderdorfes Schwarzwald e.V.“

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Benennung eines Vertreters der Stadt für die „Arbeitsgruppe Kindergartenstrukturwandel“

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 14.07.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 17. Juni 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 17. Juni 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     MtB Singletrail Kälbelescheuer Münstertal – Eschwaldeck Staufen

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 4 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 5 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 6 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 7 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 8 zu Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Arbeits- und Auftragsvergaben - Forstbetrieb Sulzburg – Neubeschaffung eines Pritschenwagens

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Vorstellung der Kriminalstatistik für Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 Präsentation - Polizeiliche Kriminal- und Unfallstatistik  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Information über den aktuellen Stand der Erschließungsarbeiten im Baugebiet Käppelematten (Sachvortrag)

 Präsentation - Aktueller Stand Erschließungsarbeiten BG Käpellematten  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Information über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten der Brücke beim Johann-Daniel Schöpflin-Weg in Sulzburg (Sachvortrag)

 Präsentation - Aktueller Stand der Sanierungsarbeiten der Brücke im Johann-Daniel-Schöpflin-Weg  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) - Festlegung der Öffnungstage im Jahr 2021

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Netzwerkverkabelung in der Ernst-Leitz-Schule

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Kommunales Rechenzentrum: Neue Benutzungsordnung Komm.ONE (ehemals KIVBF); Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen –Vertragsmigration

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 09.06.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 06. Mai 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 06. Mai 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Dirk Blens

 Beratungsvorlage zu TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Masterplanung zur Sanierung der Einrichtung der Infrastruktur (Wasserleitungen, Kanäle und Straßen) Vorstellung der abschließenden Ergebnisse durch das beauftragte Ingenieurbüro

 Beratungsvorlage zu TOP III-2  (PDF-Datei)

 TOP 2 Masterplanung  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Information zur Kindertagespflege

 Beratungsvorlage zu TOP III-3  (PDF-Datei)

 TOP 3 Kindertagespflege  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022

 Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage zu TOP III-4  (PDF-Datei)

TOP III / 5     Vergabe des Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Käpellematten in Sulzburg

 Beratungsvorlage zu TOP III-5  (PDF-Datei)

TOP III / 6     Arbeits- und Auftragsvergaben - Baugebiet „Käpellematten“ in Sulzburg Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Verlegung der Straßenbeleuchtungsanlagen

 Beratungsvorlage zu TOP III-6  (PDF-Datei)

TOP III / 7     Arbeits- und Auftragsvergaben - Vergabe des Auftrages für die Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung und Endstromkreisüberwachung in der Schwarzwaldhalle

 Beratungsvorlage zu TOP III-7  (PDF-Datei)

TOP III / 8     Arbeits- und Auftragsvergaben - Vergabe des Auftrages für die Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung in der Ernst-Leitz-Schule

 Beratungsvorlage zu TOP III-8  (PDF-Datei)

TOP III / 9     Arbeits- und Auftragsvergaben für den städtischen Bauhof
a) Beschaffung eines neuen Anbaugerätes (Mulcher)
b) Beschaffung eines neuen multifunktionalen Rasentraktors mit Mähwerk und Grasaufnahmebehälter

 Beratungsvorlage zu TOP III-9  (PDF-Datei)

IV.  Mitteilung der Verwaltung

V. Bürger fragen

VI. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

VII.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 28.04.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 25. März 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am 

Donnerstag, den 25. März 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über einen am 05.03.2021 beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim eingegangenen Normenkontrollantrag gegen die Stadt Sulzburg wegen Gültigkeit des Bebauungsplanes „Käpellematten

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Arbeits- und Auftragsvergabe - Auftrag für die Erschließungsarbeiten für die Erschließung des Neubaugebietes "Käpellematten" einschließlich einer koordinierten Mitverlegung einer Wasserleitung in der Hauptstraße in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Vergabe des Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Käpellematten in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Kinderbetreuung in Sulzburg und Laufen im Monat Februar 2021
a) Erlass von Gebühren für die Kinderbetreuung im städtischen Kindergarten Laufen und die Kernzeitbetreuung in der Ernst-Leitz-Schule Sulzburg für den Monat Februar 2021
b) Erstattung von Betreuungsgebühren an den freien Träger SOS Kinderdorf Sulzburg für den Kindergarten und die Hort-Betreuung in Sulzburg für den Monat Februar 2021

 Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 17.03.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 04. März 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 04. März 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über die Entwicklung des Holzeinschlags im Jahr 2021 im Sulzburger Forst

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Vorstellung Planänderung Gemeinderat 4.3.21  (PDF-Datei)

 Präsentation GR  (PDF-Datei)

TOP III / 2    Arbeits- und Auftragsvergabe - Auftrag für die Erschließungsarbeiten für die Erschließung des Neubaugebietes "Käpellematten" einschließlich einer koordinierten Mitverlegung einer Wasserleitung in der Hauptstraße in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Vergabe des Straßennamens für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet Käpellematten in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

TOP III / 4     Fortschreibung des Nahverkehrsplan ÖPNV ZRF

 Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-4  (PDF-Datei)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 24.02.2021

gez. Dirk Blens
Bürgermeister

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 25. Februar 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 25. Februar 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Bewerbervorstellung für die Bürgermeisterwahl am 14.03.2021

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 17.02.2021

gez. Harald Stoll
1. Bürgermeisterstellvertreter

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Ergebnisprotokoll (PDF-Datei)

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 04. Februar 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 04. Februar 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Anhörung zum 2. Entwurf des ÖPNV Nahverkehrsplans 2021-2026 vom Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF)

 Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 4 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 5 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Anlage 6 zu Beratungsvorlage TOP III-1  (PDF-Datei)

 Präsentation Gemeinden NVP Sulzburg  (PDF-Datei)

TOP III / 2     Zustimmung zur Liquidation der Werbegemeinschaft Markgräflerland GmbH und vorläufiger Beitritt zur „Interkommunalen Kooperation Südschwarzwald“ mit Sitz in Bad Bellingen für ein Jahr

 Beratungsvorlage TOP III-2  (PDF-Datei)

TOP III / 3     Kinderbetreuung in Sulzburg und Laufen im Monat Januar 2021
a) Erlass von Gebühren für die Kinderbetreuung im städtischen Kindergarten Laufen und die Kernzeitbetreuung in der Ernst-Leitz-Schule Sulzburg für den Monat Januar 2021
b) Erstattung von Betreuungsgebühren an den freien Träger SOS Kinderdorf Sulzburg für den Kindergarten und die Hort-Betreuung in Sulzburg für den Monat Januar 2021

 Beratungsvorlage TOP III-3  (PDF-Datei)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 27.02.2021

gez. Dirk Blens

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)

Donnerstag, den 14. Januar 2021, 19:00 Uhr

E i n l a d u n g

Am Donnerstag, den 14. Januar 2021, 19:00 Uhr

findet in der Schwarzwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Formalien

1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit
2. Benennung von Urkundspersonen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung / Mitteilungen

II. Bürger fragen 

III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung

TOP III / 1     Information über den aktuellen Stand der Arbeiten für den Neubau des Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. S 490, Brühlmatten in Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-1   (PDF-Datei)

TOP III / 2     Vorlage des Rechenschaftsberichts und förmliche Feststellung der Jahresrechnung für 2019

 Beratungsvorlage TOP III-2   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-2   (PDF-Datei)

 Präsi Jahresrechnung 2019   (PDF-Datei)

TOP III / 3     Eigenbetrieb Wasserversorgung: Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019

 Beratungsvorlage TOP III-3   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-3   (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-3   (PDF-Datei)

TOP III / 4     Eigenbetrieb Breitbandversorgung: Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019

 Beratungsvorlage TOP III-4   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-4   (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-4   (PDF-Datei)

TOP III / 5     Informationen über den Verlauf des Haushaltsjahres 2020 (Sachvortrag)

 Präsi Entwicklung Finanzen 2020   (PDF-Datei)

TOP III / 6     Beratung über den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2021

 Beratungsvorlage TOP III-6   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-6   (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-6   (PDF-Datei)

 Anlage 3 zu Beratungsvorlage TOP III-6   (PDF-Datei)

 Präsi Haushaltsplan 2021   (PDF-Datei)

TOP III / 7     Eingegangene Einzelspenden vom 16. Juli 2020 bis 06. Januar 2021

TOP III / 8     Formaler Beschluss über die Beteiligungsverhältnisse an der "badenova AG & Co. KG"

 Beratungsvorlage TOP III-8   (PDF-Datei)

 Anlage 1 zu Beratungsvorlage TOP III-8   (PDF-Datei)

 Anlage 2 zu Beratungsvorlage TOP III-8   (PDF-Datei)

TOP III / 9     Einführung einer digitalen Belegarchivierung im Rechnungsamt der Stadt Sulzburg

 Beratungsvorlage TOP III-9  (PDF-Datei)

VI.  Mitteilung der Verwaltung

VII. Bürger fragen

VIII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Gemeinderat

IX.  Genehmigung der Niederschrift

Die Bevölkerung ist zur Sitzung recht herzlich eingeladen.

79295 Sulzburg, den 05.01.2021

gez. Dirk Blens

Hinweise:

• Die Gemeinderatssitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene und Abstandsregeln statt.
• Der Raum wird gut gelüftet und Desinfektionsmittel steht bereit.
• Die Gemeinderatssitzung ist keine Versammlung, sondern ein Organ im Sinne der Gemeindeordnung und damit Teil der Exekutiven. Das Gremium unterliegt damit nicht den Beschränkungen der Corona-Verordnung wonach aktuell nicht mehr als zwei Menschen zusammenstehen sollen. Allerdings soll dem Rechtsgedanken der Corona-Verordnung, wonach Sozialkontakte möglichst vermieden werden sollen Rechnung getragen werden.
• Aus Gründen der Rechtssicherheit wird hiermit vorsorglich zu einer Notfallsitzung nach § 34 Abs. 2 GemO und zugleich zu einer zweiten Notfallsitzung in gleicher Sache im Anschluss an die erste Sitzung (§ 37 Abs. 3 GemO) für den Fall eingeladen, dass das Ratsgremium in der Sitzung nicht beschlussfähig sein sollte.
• Wir weisen darauf hin, dass sicherheitsbedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei der Sitzung zur Sitzung anwesend sein können.

Bleiben Sie gesund.

Niederschrift (PDF-Datei)