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erhältnis: (8 Stimmberechtigte) 8 Ja 0 Nein 0 Enthaltung Nr. 10 / 2025 TOP III / 7 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts[mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] über die Kalkulation der Abwassergebühren für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 b) Änderung der Abwassersatzung - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein. Rechnungsamtsleiter [...] Gemeinderatssitzung Nr. 2022-13 am 15.12.2022 Seite 6 Niederschlagswassergebühr 0,46 €/m² 8. § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung wird wie folgt geändert: (1) Die Schmutzwassergebühr (§40)[mehr]

Offenlage eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4a (3) BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB [...] lan und die örtlichen Bauvorschriften „Auf der Rüttmatte II“ nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als Satzung. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2022-11 am 17.11.2022 Seite 4 Abstimmungsverhältnis:[mehr]

tin Zuberer fragt, wie das mit der Kaution gemacht werde. Bürgermeister Blens sagt, dass in der Satzung das Wort „kann“ steht beim Thema Kaution. Heißt also, dass man keine Kaution erheben muss, höchstens [...] fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert [...] fasst folgende Beschlüsse: 3. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert[mehr]

2024 TOP III / 3 Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Sulzburg zum 01.01 [...] beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] Der Beschluss wurde somit gefasst. Nr. 19 / 2024 TOP III / 4 Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Analog zu [mehr]

beschließt die Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Sulzburg im [...] 2024 TOP III / 4 Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (LadÖG) -Festlegung der 3 Öffnungstage im Jahr 2025 - Beratungsvorlage - Im Rahmen der Satzung zur Festsetzung der [...] Beschluss über die Kalkulation der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 und Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beratungsvorlage - Die Wasserverbrauchsgebühren wurden für das Wirtschaftsjahr 2025 neu[mehr]

Kindertagesstätten Sulzburg und Laufen anhand des vorgestellten Antragsformulars. b) die Änderungssatzung der „Gebührenordnung für den städtischen Kindergarten Laufen“ zur Einführung eines entsprechenden Passus [...] Begleitung einschließlich Verstärkeranlagen u.a. auch am Weinbrunnen zuzulassen. Derzeit ist die satzungsrechtliche Regelung wie folgt: Nach § 2 Abs. 1 der Polizeilichen Umweltschutz-Verordnung der Stadt Sulzburg [...] man nochmals darüber sprechen und evtl. Gelder für Veranstaltungen einplanen. Die bisherige satzungsrechtliche Bestimmung soll derzeit nicht verändert werden. Beschluss: Der Gemeinderat beauftragt die [mehr]

Zwischenzeitlich wurde vom Büro fsp Stadtplanung ein Bebauungsplanentwurf mit Planzeichnung und Texten (Satzung, Bebauungsvorschriften, Begründung) sowie vom Büro Wermuth ein Umweltbeitrag und eine artenschut[mehr]

III / 9 Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes sowie Festlegung der Genehmigungspflicht „Stadtmitte II“ Beschlussvorschlag Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die [...] „Stadtmitte II“ gemäß § 142 Abs. 3 BauGB. Der Satzungstext (Anlage 1) und der Plan der Gebietsabgrenzung (Anlage 2) sind Bestandteile des Satzungsbeschlusses. Sachverhalt/Begründung: Problembeschreibung [...] finden Anwendung. § 4 Durchführungszeitraum Der Durchführungszeitraum dieser Satzung beginnt ab Inkrafttreten der Satzung für die folgenden 15 Jahre. Kann die Sanierung nicht innerhalb der Frist durchgeführt[mehr]

Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 1 1 ANLASS, ZIEL UND ZWECK DER PLANUNG [...] er Belange Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 2 Sicherung von Grünbereichen [...] Öffentlichkeit). Stadt Sulzburg Stand: 05.11.2020 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Käpellematten“ ZUSAMMENFASSENDE ERKLÄRUNG NACH § 10A ABS.1 BAUGB Seite 3 Schreiben vom 14.08.2020[mehr]