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des Architekten und sind innerhalb des Gesamtkostenrahmens. Mit dem früheren Mieter, der Sparkasse wurde der Mietvertrag zum 31.03.2023 aufgelöst, so dass mit den Arbeiten bereits ab kommender Woche begonnen [...] bisher angemieteten Raumeinheiten für den städtischen Kindergarten Laufen - Sachvortrag – Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, es wird vorgesehen, die schon seit länger angemietetem Container[mehr]

privatrechtliches Betreuungsentgelt erhoben. Das Betreuungsentgelt wird für 11 Monate erhoben der Monat August ist beitragsfrei. Dies gilt nicht für die Ferienbetreuung. (2) Das Betreuungsentgelt beträgt für [...] ebotes im Laufe des Schuljahres ist das Betreuungsentgelt ab dem 1. des Monats zu bezahlen, in dem die Betreuung erstmals stattfindet. (7) Das Betreuungsentgelt für die Ferienbetreuung wird kurz vor Beginn [...] Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt mittels Banklastschrift zu erbringen. Die Anmeldung gilt jeweils für ein ganzes Schuljahr (12[mehr]

für Windkraft genutzt würde. Pacht In Verhandlungen mit den Bürgermeistern aller betroffenen Grundstücke wurde als einvernehmliches Verhandlungsergebnis folgende Pachtverteilung für mögliche Windkraftanlagen [...] Vorhabenträger geht von jährlichen Pachtausgaben i.H.v. 152.400 EUR aus. Die Gemeinden Müllheim, Heitersheim, Buggingen haben bereits für den Abschluss der Pachtpoolingvereinbarung gestimmt. Gewerbesteuer Wenn [...] sogenannte Poolingvereinbarung mit der badenovaWärmeplus GmbH & Co KG über die Verteilung der Pachteinnahmen im Falle der Errichtung von Windkraftanlagen geschlossen. Die Stadt Sulzburg hat kein Eigentum[mehr]

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 16.500,00 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 9.600,00 31400701 [...] 34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 9.500,00 31400702 Goldschmiedhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 12.000,00 31400702 [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [mehr]

versiegelte Fläche 0,46 Euro. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser 2,48 Euro. Sachverhalt/Begründung: Die Gebühr für die Beseitigung des Abwassers ist [...] Jahre 2013 und 2014 wurde die Abwassergebühr erstmals gesplittet in eine Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung und in eine Gebühr für die Beseitigung des Niederschlagswassers kalkuliert. Die Firma Allevo [...] beigefügt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Gebühr für die Beseitigung des Schmutzwassers von 2,06 €/m³ auf 2,48 €/m³ erhöht werden muss und die Gebühr für die Beseitigung des Niederschlagswassers von[mehr]

Schlüsselzuweisungen 12,8% Gewerbesteuer 12,5% kalkulat. Einnahmen 8,5% Gebühren und Entgelte 8,0% Verkauf, Miete,Pacht 7,8% Zuw. für lfd. Zwecke 5,9% innere Verrechnungen 5,6% Grundsteuer 5,5% Ust.- Anteil[mehr]

Kindergartens werden Gebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenerhebung 1. Zur Zahlung der Gebühr sind die Eltern oder Erziehungsberechtigten verpflichtet, deren Kinder den städtischen Kindergarten [...] ens. Die Gebühr ist jeweils zum 1. eines Monats im Voraus zu entrichten. 3. Die Kindergartengebühren wird für elf Monate erhoben. Der Ferienmonat August ist beitragsfrei. § 3 Höhe und Gebühr 1. Die Gebühr [...] Uhr) für das 1. Kind auf monatlich 169,00 € für das 2. Kind auf monatlich 85,00 € festgesetzt. 2 Die Gebühr wird für die Kleinkinderbetreuung (1-3 Jahre) in der Betreuungsform verlängerte Öffnungszeiten (vÖ:[mehr]

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 16.500,00 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 11.500,00 31400701 [...] 5.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 7.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 10.200,00 31400702 Goldschmiedhaus 42410000 Bewirtsch [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [mehr]

rbeit - Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung) - Vermietung/Überlassung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke - Vermietung von Zusa [...] -beiträge 0,00 400.600 394.500 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 738.086,35 781.100 736.200 6 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 628.881,19 736.050 704.030 7 + Kost [...] 755.505,71 2.030.940 2.509.356 0 4 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 760.332,33 781.100 736.200 0 5 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 632.109,57 736.050 704.030 0 6 + K[mehr]

dem- entsprechend in einer Satzung geregelt. Das zu zahlende Benutzungsentgelt ist öffentlich- rechtlicher Natur und damit eine Benutzungsgebühr im Sinne der §§ 13 ff KAG. Gemäß § 13 Abs. 1 S. 2 KAG bilden [...] die zur Erfül- lung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen 1. soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für ihre Leistungen, 2. im Übrigen aus Steuern zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht [...] das Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) 2022 (= einjährige Gebührenkalkulation). Seite 3 von 15 Die Gebührensätze wurden teils kosten- (Grundgebühr), teils leistungsorientiert (Ver- brauchsgebühr) kalkuliert[mehr]