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im Eigentum ist, erhält die Stadt keine Pachteinnahmen. Trotz eines Eigentumsanteils von lediglich 3,5 % wird die Stadt Sulzburg mit 20 % an den Pachteinnahmen bei Realisierung von möglichen Windkraftanlagen [...] sogenannte Poolingvereinbarung mit der badenovaWärmeplus GmbH & Co KG über die Verteilung der Pachteinnahmen im Falle der Errichtung von Windkraftanlagen geschlossen. Die Projektrechte am Windpark Sirnitz [...] würde. Der Gemeinderat der Stadt Sulzburg hat im September letzten Jahres entschieden, sich an der Verpachtung dieser Fläche für Windkraftnutzung zu beteiligen. Vertragspartner ist auch hier die DGE Wind S[mehr]

festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz [...] Wassers, sparsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist [...] ihre im gleichen Versorgungsgebiet liegenden Grundstücke sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke, die an die Wasserversorgung angeschlossen[mehr]

festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz [...] Wassers, sparsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist [...] ihre im gleichen Versorgungsgebiet liegenden Grundstücke sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke, die an die Wasserversorgung angeschlossen[mehr]

PU-Harz-Verpresst, verspachtelt, dicht Schacht 789, Fa. Kossmann 19 WEBER-Ingenieure Sanierungstechniken – Schachtsanierung Vorher Nachher Eindringendes Grundwasser PU-Harz-Verpresst, verspachtelt, dicht Schacht [...] Nicht fachgerecht, Risse dicht, verspachtelt Fa. Kossmann 22 WEBER-Ingenieure Sanierungstechniken – Schachtsanierung Vorher Nachher Ausbrüche, Risse dicht verspachtelt Fa. Kossmann 23 WEBER-Ingenieure [...] Schacht • Harzgetränktes Gewebe • UV-Aushärtung Reparatur Reparatur Renovierung Reparatur • Händisch verspachteln • Verpressen u. abdichten • Anbindung Schlauchliner 10 WEBER-Ingenieure Sanierungstechniken -[mehr]

dem- entsprechend in einer Satzung geregelt. Das zu zahlende Benutzungsentgelt ist öffentlich- rechtlicher Natur und damit eine Benutzungsgebühr im Sinne der §§ 13 ff KAG. Gemäß § 13 Abs. 1 S. 2 KAG bilden [...] die zur Erfül- lung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen 1. soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für ihre Leistungen, 2. im Übrigen aus Steuern zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht [...] das Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) 2022 (= einjährige Gebührenkalkulation). Seite 3 von 15 Die Gebührensätze wurden teils kosten- (Grundgebühr), teils leistungsorientiert (Ver- brauchsgebühr) kalkuliert[mehr]

Wasserversorgung“ zustimmend zur Kenntnis. 2. Grundlage für den Beschluss des Gemeinderates über die Gebührensätze bildet die Gebührenkalkulation. Bei der Beschlussfassung macht sich der Gemeinderat diese mit [...] Bauwasser: a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € 3,37 b) für das Einzugsgebiet Laufen € 2,07 III. Gebühr bei der Verwendung eines Münzwasserzählers (§ 43 Abs. 3 WVS): a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € [...] Q3=10 5,27 5,27 Q3=16 8,78 8,78 Q3=25 17,57 17,57 Soweit Umsatzsteuerpflicht besteht, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer. Sachverhalt/Begründung: a) Kalkulation der Verbrauchsgebühren Die Wasser[mehr]

dem- entsprechend in einer Satzung geregelt. Das zu zahlende Benutzungsentgelt ist öffentlich- rechtlicher Natur und damit eine Benutzungsgebühr im Sinne der §§ 13 ff KAG. Gemäß § 13 Abs. 1 S. 2 KAG bilden [...] die zur Erfül- lung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen 1. soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für ihre Leistungen, 2. im Übrigen aus Steuern zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht [...] das Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) 2023 (= einjährige Gebührenkalkulation). Seite 3 von 15 Die Gebührensätze wurden teils kosten- (Grundgebühr), teils leistungsorientiert (Ver- brauchsgebühr) kalkuliert[mehr]

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 16.500,00 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 11.500,00 31400701 [...] 5.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 7.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 10.200,00 31400702 Goldschmiedhaus 42410000 Bewirtsch [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [mehr]

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 16.500,00 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000,00 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 11.500,00 31400701 [...] 5.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 7.000,00 31400702 Goldschmiedhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 10.200,00 31400702 Goldschmiedhaus 42410000 Bewirtsch [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [mehr]

Wasserversorgung“ zustimmend zur Kenntnis. 2. Grundlage für den Beschluss des Gemeinderates über die Gebührensätze bildet die Gebührenkalkulation. Bei der Beschlussfassung macht sich der Gemeinderat diese mit [...] Bauwasser: a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € 3,52 b) für das Einzugsgebiet Laufen € 2,27 III. Gebühr bei der Verwendung eines Münzwasserzählers (§ 43 Abs. 3 WVS): a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € [...] Q3=10 5,27 5,27 Q3=16 8,78 8,78 Q3=25 17,57 17,57 Soweit Umsatzsteuerpflicht besteht, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer. Sachverhalt/Begründung: a) Kalkulation der Verbrauchsgebühren Die Wasser[mehr]