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Reben im Schnee
Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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04-0_TOP_III_4_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_Kalkulation_der_Was.pdf

Wasserversorgung“ zustimmend zur Kenntnis. 2. Grundlage für den Beschluss des Gemeinderates über die Gebührensätze bildet die Gebührenkalkulation. Bei der Beschlussfassung macht sich der Gemeinderat diese mit [...] Bauwasser: a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € 3,58 b) für das Einzugsgebiet Laufen € 2,32 III. Gebühr bei der Verwendung eines Münzwasserzählers (§ 43 Abs. 3 WVS): a) für das Einzugsgebiet Sulzburg € [...] Q3=10 5,27 5,27 Q3=16 8,78 8,78 Q3=25 17,57 17,57 Soweit Umsatzsteuerpflicht besteht, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer. Sachverhalt/Begründung: a) Kalkulation der Verbrauchsgebühren Die Wasser[mehr]

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Dateigröße: 136,49 KB
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Zuletzt geändert: 29.11.2023
Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_091120_01.pdf

werden. Das Grundstück sei außerdem für die nächsten 5 Jahre für die Flüchtlingsunterbringung unentgeltlich nutzbar. II. Bürgerfragen Keine. III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung Nr. 59 / 2023 [...] kompletten Plan bei den Unterlagen. Dann sei das auch besser erklärlich. Er finde die angesetzten Preise eher zu hoch, da die Baukonjunktur einbricht. Man habe enorme Kosten im Bereich der Bestandspflege [...] recht gebe, was die Holzerlöse angeht. Man habe 2022 überdurchschnittliche Holzerlöse und 2024 wo die Preise schlechter sein sollten, rechne man dann mit mehr Erlösen. Das mache ihn auch stutzig. Weiterhin[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.11.2023
Friedhofsatzung.pdf

übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Zur Zahlung der Benutzungsgebühr ist verpflichtet 1. wer die Benutzung der Bestattungseinrichtung beantragt; 2. wer die [...] und Bestattungsgebührensatzung - Gebührenverzeichnis – (Änderung vom 13. Dezember 2005, in Kraft treten am 01. Januar 2006) Nr. Amtshandlung/Gebührentatbestand Gebühr 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Genehmigung [...] dem Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz in Ordnung bringen lassen oder das Nutzungsrecht ohne Entschädigung entziehen. In dem Entziehungsbescheid ist der Nutzungsberechtigte aufzufordern, das Grabmal und[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Gebu__hrenordnung_fu__r_die_Benutzung_der_Sta__dtischen_Hallen_in_Sulzburg_und_Laufen.pdf

Gewinn. Die Hallen werden als Betrieb ge- werblicher Art geführt. Die Gebühren sind privatrechtliche Entgelte und unterliegen der Umsatzsteuer. Die Benut- zungsgebühren gelten zuzüglich der gesetzlichen Um [...] § 2 Gebühren Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Hallen werden wie folgt erhoben: 1. Entgelt für den Übungs-, Trainings- und Spielbetrieb sowie die sonstigen dem Vereinszweck entsprechenden [...] 09. und 31.12. eines Jahres abgerechnet. In den Gebühren sind sämtliche Nebenkosten erhalten. 2. Entgelt für die Nutzung der städtischen Hallen Altenberghalle Schwarzwaldhalle Leistung Euro Je Veranstaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Gebu__hrenordnung_fu__r_die_Benutzung_der_sta__dtischen_Hallen_ind_Sulzburg_und_Laufen.pdf

Gewinn. Die Hallen werden als Betrieb ge- werblicher Art geführt. Die Gebühren sind privatrechtliche Entgelte und unterliegen der Umsatzsteuer. Die Benut- zungsgebühren gelten zuzüglich der gesetzlichen Um [...] § 2 Gebühren Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Hallen werden wie folgt erhoben: 1. Entgelt für den Übungs-, Trainings- und Spielbetrieb sowie die sonstigen dem Vereinszweck entsprechenden [...] 09. und 31.12. eines Jahres abgerechnet. In den Gebühren sind sämtliche Nebenkosten erhalten. 2. Entgelt für die Nutzung der städtischen Hallen Altenberghalle Schwarzwaldhalle Leistung Euro Je Veranstaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2023
Gebu__hrenordnung_fu__r_die_Benutzung_der_Sta__dtischen_Hallen_in_Sulzburg_und_Laufen_1_.pdf

Gewinn. Die Hallen werden als Betrieb ge- werblicher Art geführt. Die Gebühren sind privatrechtliche Entgelte und unterliegen der Umsatzsteuer. Die Benut- zungsgebühren gelten zuzüglich der gesetzlichen Um [...] § 2 Gebühren Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Hallen werden wie folgt erhoben: 1. Entgelt für den Übungs-, Trainings- und Spielbetrieb sowie die sonstigen dem Vereinszweck entsprechenden [...] 09. und 31.12. eines Jahres abgerechnet. In den Gebühren sind sämtliche Nebenkosten erhalten. 2. Entgelt für die Nutzung der städtischen Hallen Altenberghalle Schwarzwaldhalle Leistung Euro Je Veranstaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
2-1_Anlage_1_zu_TOP_III_2.pdf

nis. Sie setzen sich insbesondere zusammen aus noch nicht vereinnahmten Konzessionsabgaben, Mieten, Pachten und Forderungen aus Schadensfällen. Auch hierbei handelt es sich i. d. R. um kurzfristig fällige [...] ungsposten 01.01.2020 EUR 173.157,80 Hierunter fallen Einzahlungen (z.B. im Voraus erhaltene Miete,Pacht, Zinsen u.a.), die bereits im abzuschließenden Haushaltsjahr zugeflossen sind, aber zum Teil oder [...] Ackerland, Wald / Forsten und sonstige unbebaute Grundstücke einschließlich aller Grundstücke, die im Erbbaurecht vergeben sind. Der Grund und Boden wird grundsätzlich nicht abgeschrieben. Die meisten Flächen[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023
Anlage_2_zu_Beratungsvorlage_zu_TOP_III-2_oeffentliche_GR-Sitzung_am_01.12.2022_Synopse_Betriebssatzung_Breitband.pdf

Nutzung zu verpachten. Er kann sich auf Grund von Vereinbarungen mit anderen Gemeinden dazu verpflichten in anderen Gemeinden ein Netz aufzubauen, zu betreiben und die Nutzung zu verpachten. Der Betrieb [...] Nutzung zu verpachten. Er kann sich auf Grund von Vereinbarungen mit anderen Gemeinden dazu verpflichten in anderen Gemeinden ein Netz aufzubauen, zu betreiben und die Nutzung zu verpachten. Der Betrieb[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023
Satzung_u__ber_den_Anschluss_an_die_o__ffentliche_Wasserversorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstu__cke_mit_Wasser__Wasserversorgungssatzung_-_WVS_.pdf

festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz [...] Wassers, sparsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist [...] ihre im gleichen Versorgungsgebiet liegenden Grundstücke sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke, die an die Wasserversorgung angeschlossen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2023
Haushaltsplan_2023.pdf

34110000 Ertrag aus Mieten und Pachten 18.000 31400701 Dörflingerhaus 42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 1.000 31400701 Dörflingerhaus 42310000 Aufwand für Mieten und Pachten 11.500 31400701 Dö [...] erstellt. e) Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Unter diese Einnahmegruppe fallen in erster Linie die Erträge aus (privatrechtlichen) Miet- und Pachtverträgen sowie Erlöse aus Holzverkäufen. f) [...] 42310000 Mieten und Pachten 6.700 Kostens. Bezeichnung Konto Bezeichnung Plan 36500130 Kita Laufen - Gebäude 31600000 Planung bilanzielle Auflösung -17.900 36500130 Kita Laufen - Gebäude 34110002 Mieten -5.400[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2023