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möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Gerätewarte zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

Kanalsanierung (geschlossene Bauweise) für einen ersten Teilabschnitt in Sulzburg - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein. Hauptamtsleiter Birkhofer stellt den Tagesordnungspunkt [...] Weise sanieren, da hier ein hydraulisches Problem vorliegt. Die Abflusskapazität sei zu gering. Bürgermeister Blens erläutert die Kosten im Haushalt, siehe Beratungsvorlage. Er sagt, dass es Auswirkungen [...] orgung sei kostenrechnend. Hauptamtsleiter Birkhofer sagt, dass der größte Wertgegenstand einer Gemeinde die Infrastruktur sei. Diese gelte es für die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahrzehnten[mehr]

ehrenamtlichen Bürgermeisters vergleichbarer Ortsgröße betragen. Sachverhalt: Der Ortsvorsteher ist kraft Gesetzes Vorsitzender des Ortschaftsrates und ständiger Stellvertreter des Bürgermeisters im Vollzug [...] trag oder mit der Orientierung eines Prozentsatzes an der Entschädigung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters entsprechender Ortsgröße festzulegen. Dieser soll regelmäßig orientiert an den Tariferhöhungen [...] Verordnung des Innenministeriums über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 - Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche[mehr]

Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt vor, siehe Beratungsvorlage. Gemeinderat Braunagel fragt, welche Straßen als Ortsverbindungsstraßen betroffen sind. Bürgermeister Blens erläutert [...] Land gerichtet werden. Bürgermeister Blens meint, dass man auch ergänzen kann, dass die Bergwacht etwas stiefmütterlich bisher vom Land behandelt wurde. Man habe aber als Gemeinde mit dem bisherigen Fe [...] Schulden mit Sorge sehe. Er stellt die Frage, ob es eine Planung gebe, wie die Gemeinde sich wieder entschuldet. Bürgermeister Blens meint, dass man das Thema differenziert sehen müsse. Denn es gebe Schulden[mehr]

machen Sie mit, fahren Sie mit und nehmen Sie mit. Ihr Dirk Blens Bürgermeister WIE FUNKTIONIERT’S? • Nach der Registrierung auf der Gemeinde erhalten Sie per Post einen Aufkleber • Aufkleber auf die Wind[mehr]

Satzung. Sulzburg, den 07.12.2023 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Seite 6 Vorbericht zum Haushaltsplan 2024 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2023 fortgeschriebenen [...] Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Seite 53 Stadt Sulzburg Haushaltsplan [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]

der Bürgermeister ermächtigt wird, sondern der Gemeinderat direkt den Verzicht beschließt. Stadt Sulzburg Öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 2022-06 am 07.07.2022 Seite 6 Abstimmung: Bürgermeister Blens [...] wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens teilt mit, dass Grundstücke im Baugebiet Käppelematten vergeben wurden. II. Bürgerfragen [...] ung über die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Sulzburg - Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Feuerwehrkommandanten Stephan Grethler und stellv. Feuerwehrkommandanten Julian[mehr]

Gemeinderatssitzung Nr. 2023-03 am 09.03.2023 Seite 7 Bürgermeister Blens teilt mit, dass am 19.03.23 der Weckensonntag stattfinde. Bürgermeister Blens teilt mit, dass die Inlinesanierung der Abwasser [...] wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens teilt mit, dass man die Firma Kommunalkonzept mit der Untersuchung des städtebaulichen [...] Er finde, dass man solchen Geschäftsmodellen keinen Platz geben sollte, auch Gesundheit wegen. Bürgermeister Blens antwortet, dass man heute nochmals nichtöffentlich darüber beraten werde. Man habe erkannt[mehr]

über die nächsten 40 Jahre refinanziert werden. Man habe eine Umfrage im Bürgermeistersprengel durchgeführt, hier sei man als Gemeinde eher im unteren Bereich was Schulden angehe. Gemeinderat Busch sagt, dass [...] welche Aussichten es bei der Hortbetreuung gibt, dass diese alsbald wieder voll aufgenommen wird. Bürgermeister Blens antwortet, dass die Stadt Sulzburg nicht der Träger der Einrichtung ist. Dies ist SOS-Kinderdorf [...] Personalkosten beteiligt. Was aber Krankheitssituationen angeht, könne er nichts sagen, dafür bitte Bürgermeister Blens um Verständnis. Eine Bürgerin sagt, dass sie gehört habe, dass die Kernzeitbetreuung für[mehr]

Gruppenwasserversorgung Sulzbachtal B.15 Gemeinde Badenweiler B.16 Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler Untere Verkehrsbehörde B.17 Gemeinde Buggingen B.18 Gemeinde Münstertal B.19 Gemeindeverwaltu [...] n von Bürgermeister und Feuerwehrkommando bestätigt. __________________ Unterschrift stellv. Kommandant ____________________ Unterschrift Kommandant __________________ Unterschrift Bürgermeister _____ [...] mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates der Gemeinde Sulzburg übereinstimmen. Sulzburg, den __________ _____________ Bürgermeister Im Planformat: 765 x 297 Stadt Sulzburg Bebauungsplan und[mehr]