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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 488 Ergebnisse in 40 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 221 bis 230 von 488.
06-3_bisherige_Gebuehrenordnung_fuer_den_staedtischen_Kindergarten_2023.pdf

zu stellen. § 4 Schlußbestimmung, Inkrafttreten Diese Gebührenordnung tritt am 01. September 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung vom 22. September 2022 außer Kraft. Sulzburg, den 06. [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 iVm Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzburg, 06. Juli 2023 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,23 KB
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Zuletzt geändert: 18.06.2024
Auf_der_Ruettmatte_Begruendung.pdf

Stadt Sulzburg Stand: 21.03.2013 1. Bebauungsplanänderung und -erweiterung Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte“ gem. § 10 (1) BauGB Begründung Seite 1 von 8 1 ANLASS, ZIEL UND ZWECK DER ÄNDERUNG Der B [...] Bebauungsplan „Auf der Rüttmatte“ wurde am 10.04.2003 durch den Gemeinderat der Stadt Sulzburg als Satzung beschlossen und am 20.06.2003 bekanntgemacht. Die damalige Aufstellung erfolgte, um dem dringenden [...] abgegrenzt. Stadt Sulzburg Stand: 21.03.2013 1. Bebauungsplanänderung und -erweiterung Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte“ gem. § 10 (1) BauGB Begründung Seite 2 von 8 Ausschnitt aus dem bestehenden [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 543,85 KB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
05-0_Beratungsvorlage_TOP_III_5.pdf

ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 - Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] orlage für die öffentliche GR-Sitzung am 23. Januar 2025 Nr. 05 / 2025 TOP III / 5 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts [...] iten. Im Rahmen dieser ehrenamtlichen Tätigkeit wird er entsprechend der von der Stadt in einer Satzung festzulegenden Aufwandsentschädigung entlohnt. Nach dem Aufwandsentschädigungsgesetz ist es möglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 98,58 KB
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Zuletzt geändert: 15.01.2025
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_060320.pdf

/ 2025 TOP III / 6 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) - Beratungsvorlage - Der [...] Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung beschlossen. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollen die örtlich eingesetzten Feuerwehrfahrzeuge mit den entsprechenden Kostensätzen in die Satzung aufgenommen [...] Gemeinderat beschließt die 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sulzburg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) im vorliegenden Wortlaut.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 171,81 KB
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Zuletzt geändert: 07.05.2025
99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_051220_01.pdf

III / 2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser erläutert, dass die bestehende Kurtaxesatzung aus dem Jahr 2002 aufgrund [...] weshalb die Satzung redaktionell angepasst wurde, um die Kurtaxe weiterhin über Meldescheine einziehen zu können. In Zusammenarbeit mit der Kulturamtsleiterin Frau Hanna Jegge wurde die Satzung modernisiert [...] verweist auf den Befreiungstatbestand in § 4 der Satzung. Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die beigefügte Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe im Wortlaut mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Auf_der_Ruettmatte_II_Bebauungsvorschriften.pdf

Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 7 von 21 Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte [...] Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 1 von 21 Ergänzend zum zeichnerischen [...] die maximale Stadt Sulzburg Stand: 17.11.2022 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Auf der Rüttmatte II“ gemäß § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 2 von 21 Gebäudehöhe (GH)[mehr]

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Dateigröße: 1,15 MB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
Bruehlmatten_2_Bebauungsvorschriften.pdf

Stadt Sulzburg Stand: 18.07.2019 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Brühlmatten II“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 1 von 13 Ergänzend zum zeichnerischen Teil [...] überschreiten. Stadt Sulzburg Stand: 18.07.2019 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Brühlmatten II“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 2 von 13 1.4 Garagen, Carports [...] verwenden. Stadt Sulzburg Stand: 18.07.2019 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fassung: Satzung „Brühlmatten II“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 3 von 13 1.8 Anpflanzung von[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2024
OV_AufwÄ_05-0_Beratungsvorlage_TOP_III_5_-_Information_Haushalts.pdf

ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher 2024/2025 • Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit • Bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] rlage für die öffentliche GR-Sitzung am 13. Februar 2025 Nr. 10 / 2025 TOP III / 7 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: Anpassung der Aufwandsentschädigung des Orts [...] iten. Im Rahmen dieser ehrenamtlichen Tätigkeit wird er entsprechend der von der Stadt in einer Satzung festzulegenden Aufwandsentschädigung entlohnt. Nach dem Aufwandsentschädigungsgesetz ist es möglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2025
Salzmatten-Bauerten_4._AEnderung_Bebauungsvorschriften.pdf

Stadt Sulzburg Stand: 23.07.2020 4. Bebauungsplanänderung Fassung: Satzung und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 10 (1) BauGB „Salzmatten-Bauerten“ BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 1 von 10 Für den [...] (örtlichen Bauvorschriften) des bestehen- den Bebauungsplans „Salzmatten-Bauerten“ vom 14.09.1978 (Satzung) in der Fassung der letzten Änderung finden für den Änderungsbereich keine Anwendung mehr. 1 PLA [...] Oberkante der zugehörigen Erschlie- Stadt Sulzburg Stand: 23.07.2020 4. Bebauungsplanänderung Fassung: Satzung und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 10 (1) BauGB „Salzmatten-Bauerten“ BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2024
Kindergartenordnung.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] beachtet. Eine Änderung des Kindergartenbeitrages bleibt dem Träger vorbehalten. - 4 - Die aktuelle Gebührenordnung kann im Kindergarten eingesehen werden. Scheidet ein Kind im Laufe eines Monats aus dem Kindergarten [...] - 7 - 12. In Kraft treten Die Kindergartenordnung vom 01.09.2016 wird außer Kraft gesetzt. Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sulzburg, 20.09.2018 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.03.2025