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Blick auf Sulzburg, im Hintergrund Berge

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99_Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_071120.pdf

Präsentation vor. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Abstim [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 65 / 2024 TOP III / 3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Sulzburg zum 01.01.2025 - Beratungsvorlage - Rechnungsamtsleiter Häckelmoser stellt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 172,21 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2024
Beratungsvorlage_GR_Oe_25072024_-_TOP_III_8_Benennung_der_stimmb.pdf

t: Die Stadt Sulzburg ist Mitgliedsgemeinde der Volkshochschule Markgräflerland e.V.. Gemäß der Satzung dieses Vereins gehören der Mitgliederversammlung je 2 stimmberechtigte Vertreter der Mitgliedergemeinden [...] Wahl der Gemeinderäte von dem neu gebildeten Gemeinderat zu bestimmen. Nach den Bestimmungen der Vereinssatzung sind die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden von Amts wegen Mitglieder des Vorstandes der VHS[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,51 KB
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Zuletzt geändert: 15.07.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-2.pdf

higen Kosten der öffentlichen Einrichtung auf die potenziellen Benutzer nach Maßgabe des in der Satzung vorgesehenen Gebührenmaßstabes verteilt werden, wobei der voraussichtliche Umfang der Benutzung bzw [...] setzes (KAG), § 12 bzw. § 38 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sowie die Wasserversor- gungssatzung der Stadt Sulzburg in der jeweils geltenden Fassung. Soweit gesetzliche Bestimmungen nicht bestehen [...] hältnisses gewählt. Die Benutzungsbedingungen der Einrichtung wurden dem- entsprechend in einer Satzung geregelt. Das zu zahlende Benutzungsentgelt ist öffentlich- rechtlicher Natur und damit eine Ben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 613,68 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Unterlagen_GR-Sitzung_21.11.24.zip

ld Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Mit Sonderrechnungen Wasserversorgung und Breitbandversorgung Entwurf 13.11.2024 Seite I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Entwurf Haushaltssatzung 3 [...] 11.2024 Haushaltssatzung der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das [...] Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den XX.XX.2024 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Nachrichtlich: Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) wurden per Hebesatzsatzung vom 07.11.2024 mit Wirkung[mehr]

Dateityp: ZIP-komprimiertes Dateiarchiv
Dateigröße: 3,89 MB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
Anlage_1_zu_Beratungsvorlage_TOP_III-1.pdf

ld Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Mit Sonderrechnungen Wasserversorgung und Breitbandversorgung Entwurf 13.11.2024 Seite I. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Entwurf Haushaltssatzung 3 [...] 11.2024 Haushaltssatzung der Stadt Sulzburg für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am XX.XX.2024 die folgende Haushaltssatzung für das [...] Stellenplan ist Bestandteil der Satzung. Sulzburg, den XX.XX.2024 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Nachrichtlich: Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) wurden per Hebesatzsatzung vom 07.11.2024 mit Wirkung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,58 MB
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Zuletzt geändert: 13.11.2024
02-2_Anlage_2_Sulzburg_Kalkulation.pdf

4160 Betrag je Stunde 5,68 € 6,90 € 9,37 € 7,32 € Kalkulation der Personalkosten für die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS der Stadt Sulzburg Grundlage der Kalkulation sind die Kosten der Jahre 2022 bis[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 149,85 KB
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Zuletzt geändert: 15.01.2025
3_24-06-27_BPLAE_Hekatron_Werk_2_Bebauungsvorschriften__24-07-16_unterschrieben.pdf

Stadt Sulzburg, Gemarkung Sulzburg Stand: 27.06.2024 1. Änderung des Bebauungsplans Fassung: Satzung „Hekatron Werk 2“ gem. § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 1 von 3 Die planungsrechtlichen F [...] zulässig. Stadt Sulzburg, Gemarkung Sulzburg Stand: 27.06.2024 1. Änderung des Bebauungsplans Fassung: Satzung „Hekatron Werk 2“ gem. § 10 (1) BauGB BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN Seite 2 von 3 Lageplan mit flächenhafter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 333,08 KB
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Zuletzt geändert: 20.08.2024
Anmeldungsformular_Kerni_ab_Juli_2024.pdf

angebot an: Vorname Name Klasse Verlässliche Grundschule 12.25 Uhr bis 14.00 Uhr Kosten lt. Gebührenordnung von derzeit 60,00 €/Monat (Stand 09/2024) Hausaufgabenbetreuung 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Mo-Do) [...] gewähltem Wochentag Flexible Nachmittagsbetreuung 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr (Mo-Do) Kosten lt. Gebührenordnung von derzeit 14,00 €/Monat/pro gewähltem Wochentag Die Flexible Nachmittagsbetreuung kommt an[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.09.2024
05-1_Anlage_1_Verordnung.PDF

Bürgermeister; 2. die nach § 5 AufwEntG weitergewährten Aufwandsentschädigungen; 3. die in einer Satzung nach § 9 Absatz 1 AufwEntG in einem Betrag festgesetzten Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen [...] der Bürgermeister Ehrenbeamter auf Zeit; in Gemeinden mit mehr als 500 Einwohnern kann durch die Hauptsatzung bestimmt werden, dass er hauptamtlicher Beamter auf Zeit ist. In den übrigen Gemeinden ist der[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2025
Niederschrift_der_oeffentlichen_Gemeinderatssitzung_am_241020.pdf

fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert [...] fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat hat sich entsprechend seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben im Geschäftsjahr über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes umfassend informiert [...] Enthaltung Somit wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Nr. 58 / 2024 TOP III / 9 Aufstellung einer Satzung zur Vergabe von Standplätzen, zum Betrieb und zur Erhebung von Gebühren des Weihnachtsmarktes in[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2024