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41.521,98 wird auf eue __'." chnung vorgetragen. Sulzburg, 11419.?“ ‘ V Dirk Blens Gemeinderat Bürgermeister Gemeinderat Gemeinderat E ig B B re it b a n d v e rs o rg u n g B il a n z 2 0 2 1 B il a n z[mehr]

maßgeblich über Quersubventionierungen durch die Gemeinde getragen, wodurch finanzielle Mittel gebunden wurden, die der Erfüllung der eigentlichen Aufgabe der Gemeinde langfristig fehlen. Das erklärte Ziel muss [...] Aufgaben kann die die Gemeinde nicht mehr vollumfänglich leisten. Mit der Hinzunahme eines starken und regional verankerten Partners und Betreibers, eröffnen sich für die Gemeinde vielversprechende Perspektiven [...] 2030“ -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens begrüßt Herrn Weber von der Firma KommunalKonzept. Dieser stellt den Tagesordnungspunkt anhand einer Präsentation vor. Bürgermeister Blens bedankt sich für den[mehr]

Straßen, Kanäle und Wasserleitungen durch das Ingenieurbüro Weber aus Freiburg -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens leitet den Tagesordnungspunkt ein, siehe Beratungsvorlage. Er begrüßt Frau Dipl.- Ing. Kirsten [...] Dipl.-Ing. Stephan Braun. Diese stellen den Tagesordnungspunkt anhand einer Präsentation vor. Bürgermeister Blens erläutert, dass man für das Jahr 2023 insgesamt 900.000 € eingestellt habe. Diese Kosten [...] weiter viel Geld ausgeben werde und dass dies auch zu steigenden Gebühren für die Bürger führt. Bürgermeister Blens stimmt zu. Die Gebühren seien dadurch bereits auch schon gestiegen. Dies sei für die Bürger[mehr]

ist. Bürgermeister Blens antwortet, dass dafür aber schon die Öffnungszeiten im Rathaus ausreichen. Gemeinderat Gehring fragt, was das Gespräch mit Herrn Rheinberger nachgeholt werde. Bürgermeister Blens [...] einbinden könnte. Bürgermeister Blens antwortet, dass man das im Blick habe. Gemeinderat Braunagel fragt, ob Vorschläge für Ehrungen für den Neujahrsempfang eingegangen sind. Bürgermeister Blens antwortet [...] 2024 mit Sonderrechnungen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Breitband -Beratungsvorlage- Bürgermeister Blens stellt den Tagesordnungspunkt anhand Schaubilder vor. Es werden die Mittelanmeldungen im[mehr]

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Sulzburg, 07. November 2024 Dirk Blens Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Beschlüssen des Gemeinderates der Stadt Sulzburg übereinstimmen. Sulzburg, den __.__.____ Der Bürgermeister Dirk Blens Die Planunterlage nach dem Stand vom __.__.____ entspricht den Anforderungen des § [...] ortsübliche Bekanntmachung nach § 10 (3) BauGB in Kraft getreten. Sulzburg, den __.__.____ Der Bürgermeister Dirk Blens MI Art des Baugebiets Grundflächenzahl Dachneigung (Örtl. Bauvorschriften § 74 LBO)[mehr]

n ist ein spezielles Formular auszufüllen, welche in der Ernst-Leitz- Grundschule oder beim Bürgermeisteramt erhältlich ist. Mit der Anmeldung ist die Verpflichtung verbunden, das monatliche Betreuungsentgelt [...] zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung ist in schriftlicher Form an das Bürgermeisteramt Sulzburg zu richten. (6) Der Betreuungsvertrag kann aus wichtigem Grund vom Träger außerordentlich [...] Inkrafttreten Diese Benutzungsordnung tritt am 01.09.2024 in Kraft. Sulzburg, 27.06.2024 Dirk Blens Bürgermeister[mehr]

Kurtaxepflichtige (1) Kurtaxepflichtig sind alle Personen, die sich in der Gemeinde aufhalten, aber nicht Einwohner der Gemeinde sind (ortsfremde Personen) und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Ei [...] (2) Kurtaxepflichtig sind darüber hinaus auch die Einwohner der Gemeinde, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben. Kurtaxepflichtig sind auch ortsfremde Personen und Einwohner [...] entsteht am Tag der Ankunft einer kurtaxepflichtigen Person in der Gemeinde. Die Kurtaxe wird am letzten Aufenthaltstag in der Gemeinde fällig. (2) Die pauschale Jahreskurtaxe nach § 3 Abs. 4 entsteht am[mehr]

wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Bürgermeister Blens gibt Bekannt, dass der Gemeinderat eine Verlagerung des Fußballplatzes um ca. 30 Meter nach [...] Neubaugebiet Käppelematten vergeben. II. Bürgerfragen Keine. [Gemeinderat Benz betritt den Saal. Bürgermeister Blens stellt fest, dass damit die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates vorliegt, da mindestens [...] frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB- - Beratungsvorlage - Bürgermeister Blens leiten den Tagesordnungspunkt ein, siehe Beratungsvorlage. Er begrüßt Herrn Schill von der[mehr]

Satzung. Sulzburg, den 02.02.2023 Ort/Datum Blens, Bürgermeister Seite 6 Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 I. Strukturdaten der Stadt Sulzburg 1. Die Gemeinde hat nach dem auf den 30.06.2022 fortgeschriebenen [...] Einzelentscheidungen Zielgruppe - Bürgermeister/Ortsvorsteher - Fachämter - Mitarbeiter/innen - Einwohner/innen - Dritte Produktverantwortung - Dirk Blens, Bürgermeister Seite 51 Stadt Sulzburg Haushaltsplan [...] dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt als Ganzes Teilhaushalte zu bilden sind. Dabei hat die Gemeinde Ermessen, diese Teilhaushalte organisationsorientiert (Aufteilung nach Fachbereichen/ Ämtern) oder[mehr]